Bürgerhaushalt 2023/2024
Der Haushaltsplanentwurf 2023/2024 beinhaltet jährlich 150.000 Euro für den sogenannten Bürgerhaushalt. Die Einwohner der Stadt Zwickau hatten bis zum 30. Juni 2023 die Möglichkeit, Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2023/2024 einzureichen. Insgesamt gingen 308 (zum Teil identische) Vorschläge von 186 Personen oder Gruppen ein.
Der Stadtrat wird über die eingereichten Vorschläge entscheiden - voraussichtlich in der im September 2023 stattfindenden Sitzung.
Hintergrund & Rückblick
Der Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung der städtischen Finanzen. Die Bürger werden dabei in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen. Dieser beteiligungsorientierte Ansatz, der in Kommunen unterschiedlich gestaltet wird, unterscheidet sich grundlegend vom traditionellen Modell "Verwaltung plant, Politik entscheidet".
In Zwickau wird seit 2012 eine bestimmte Summe bereitgestellt. Für deren Verwendung können Vorschläge eingereicht werden, über die letztlich der Stadtrat entscheidet.
Der Bürgerhaushalt mit einem Umfang von zunächst 200.000 Euro wurde in Zwickau erstmals mit dem Haushaltsplan 2013 umgesetzt. Bis Januar 2013 beteiligten sich 64 Bürger, deren Ideen sich zumeist auf die Sanierung von Kinderspielplätzen oder die Instandsetzung von Fußwegen bezogen. Für das Jahr 2014 erreichten das Amt für Finanzen sogar 91 Schreiben bzw. E-Mails, die teilweise auch mehrere Vorschläge zur Verwendung der 200.000 Euro umfassten. Die Maßnahmen bezogen sich wie ein Jahr zuvor vor allem auf Spielplätze und Fußwege.
Für das Haushaltsjahr 2015 stellte der Stadtrat 300.000 € für den Bürgerhaushalt zur Verfügung. Im Jahr 2016 konnten aufgrund der Haushaltssituation der Stadt Zwickau keine Mittel für einen Bürgerhaushalt bereitgestellt werden. Die bereits 2015 eingereichten 246 Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2016 behielten ihre Gültigkeit für den Bürgerhaushalt 2017. Am 21. Juni 2018 hat der Stadtrat nach intensiver Vorberatung im Finanzausschuss aus den für dieses Jahr eingereichten 111 Vorschlägen 18 Maßnahmen zur Umsetzung ausgewählt.
Ab Ende 2018 konnten erstmals Ideen für einen Doppelhaushalt vorgeschlagen werden. Insgesamt gingen 215 Vorschläge von 134 Einreichern ein - 47 wurden schließlich vom Stadtrat bestätigt.
