Die planmäßig letzte Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr findet am Donnerstag (19. Dezember) statt und beginnt bereits um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Neben einem Fraktionsantrag sollen insgesamt zehn Entscheidungen getroffen werden. Von 16 bis 17 Uhr ist die Einwohnerfragestunde geplant.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beendigung der Tätigkeit von Stadtrat Julian Bader im Jugendbeirat sowie die Wahl eines neuen Mitglieds. Außerdem geht es um die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Eisenwerkes. Weiterhin sollen die Feuerwehrgebührensatzung, die Friedhofsgebührensatzung und die Friedhofssatzung behandelt werden.
Die Unterlagen für die Stadtratssitzung stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Prüfantrag zur Gründung eines Kulturverbundes Zwickau
3. Sachentscheidung/Wahl
3.1. Feststellung eines wichtigen Grundes zur vorzeitigen Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Jugendbeirat der Stadt Zwickau
3.2. Neuwahl eines Mitgliedes des Stadtrates in den Jugendbeirat der Stadt Zwickau
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Besetzung der Stelle Amtsleiter/-in für Bauordnung und Denkmalschutz (m/w/d)
4.2. Nutzung der Fläche des ehemaligen Zwickauer Eisenwerkes, Leipziger Straße
4.3. Benennung von Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
4.4. Satzung zur Regelung des Kostensatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Zwickau
4.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2023
4.6. 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe vom 14.12.2021
4.7. 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe vom 22.12.2011
4.8. Ankauf des Objektes der ehemaligen Integrationskindertagesstätte „Arche Noah“ (Otto-Riedel-Straße 2, 08062 Zwickau) mit außerplanmäßiger Mittelbereitstellung
5. Einwohnerfragestunde (16:00 – 17:00 Uhr)
6. Anfragen der Stadträte
7. Informationen der Verwaltung
7.1. Prüfauftrag zur Verbesserung der pädagogischen Arbeit in den KITAs
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
