Einwohnerversammlung am 13. November
Eine breite Themenpalette umfasste die Einwohnerversammlung, die gestern Abend in der Aula der Pestalozzischule für die Stadtteile Nordvorstadt und Pölbitz stattfand. Unter Leitung von Oberbürgermeisterin Constance Arndt ging es um die Notfallmeldestellen, um Angebote der Jugendsozialarbeit, um die Straßenreinigung, um die Sanierung des Museumskomplexes in der Lessingstraße, um Straßenbauvorhaben sowie um das neue Bürgerbeteiligungsportal im Internet. Schon nach den jeweiligen Kurzvorträgen nutzten viele der rund 50 Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen und Anliegen zu benennen.
Den Anfang machte Heiko Kluß, Abteilungsleiter vorbeugende Gefahrenabwehr im Feuerwehramt. Er erläuterte, dass für den Fall eines gleichzeitigen Ausfalls aller relevanten Kommunikationswege (Mobiltelefone, Festnetz, Internet, etc.) sogenannte Notfallmeldestellen aktiviert würden. An diese können sich Bürgerinnen und Bürger wenden, um Notfälle zu melden oder um Notrufe abzusetzen. Diese Stellen werden in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren eingerichtet sowie in drei weiteren Einrichtungen, wie beispielsweise der Dittesschule. Die Notfallmeldestellen, die in Zusammenarbeit mit dem Landkreis konzipiert wurden, sollen ab 1. Januar 2025 einsatzfähig sein. Mittelfristig werden außerdem „Bürgerinformationszentren“ etabliert, bei denen Bürger in besonderen Krisensituationen, wie beispielsweise einem flächendeckenden Stromausfall, weitere Hilfsangebote finden. Dazu sollen beispielsweise eine ärztliche Notfallversorgung gehören oder die Möglichkeit, die Akkus lebenswichtiger Gräte zu laden. Kluß warb abschließend dafür, sich generell mit der Krisenvorsorge zu beschäftigen. Niemand hoffe, dass Katastrophen und ähnliche Ereignisse eintreten – ganz ausschließen könne man diese aber nie.
Über Angebote im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe informierte anschließend Marcel Kruppa. Der Leiter des Amtes für Familie, Schule und Soziales gab unter anderem den Ausblick, dass in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt in Pölbitz ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit entstehen soll.
Großer Gesprächsbedarf bestand beim Thema der Straßenreinigung. Durchaus unterschiedlich diskutiert wurden die temporären Parkverbote, die wegen der maschinellen Straßenreinigung bestehen. Besprochen wurde zudem, ob in manchen Straßen die – kostenpflichtige – maschinelle Reinigung zugunsten der Anwohnerpflicht entfallen sollte. Thema war beispielsweise auch der Reinigungszyklus. Baubürgermeisterin Silvia Queck-Hänel und der Leiter des Umweltbüros, Michael Mühmel, machten darauf aufmerksam, dass aufgrund des Ende 2025 endenden Vertrages eine Neuausschreibung der Straßenreinigung erforderlich sei. In diesem Zusammenhang würden auch Änderungen besprochen. Sie sicherten zu, dass in diesem Kontext auch die verschiedenen Anregungen der Bürger diskutiert werden.
Nach den kurzen Informationen zur Sanierung des Museumsgebäudes in der Lessingstraße folgten Ausführungen zum Umbau der Haltestelle „Hauptfriedhof“ und den Sanierungen der Lessing- und der Feodorstraße. Dort wohnend kritisierte ein Teilnehmer die späte Information insbesondere durch die Baufirma. Weitere Bürger erkundigten sich zum Beispiel, wie entschieden werde, welche Straßen saniert werden, oder fragten nach dem Einbau von dünnen Asphaltdecksichten. Zum Abschluss der Einwohnerversammlung, die gegen 20 Uhr endete, informierte Sven Dietrich vom Büro Stadtentwicklung über das neue Bürgerbeteiligungsportal auf www.zwickau.de.
Die nächste Einwohnerversammlung findet am Dienstag, dem 3. Dezember um 18 Uhr in der Adam-Ries-Schule statt.
Hinweis: Zu den Notfallmeldestellen wird voraussichtlich Ende Dezember eingehender informiert. Hinweise zur Notfallvorsorge sind beispielsweise auf den Internetseiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu finden (www.bbk.bund.de).
