Wer sich dafür interessiert, welche Themen im Stadtrat und den Ausschüssen behandelt werden, kann sich unkompliziert im Ratsinfosystem informieren. Hier sind die Tagesordnung und Vorlagen der öffentlichen Sitzungen zu finden, Beschlussniederschriften, Anfragen u.v.m. Dementsprechend stehen hier auch die Sitzungsunterlagen für die Stadtratssitzungen zur Verfügung, die am Donnerstag stattfinden.
Die Sitzung am 26. September um 15 Uhr wurde einberufen, da der Bauausschuss eine Vergabeentscheidung nicht getroffen hatte. Da dies aus Sicht der Stadtverwaltung rechtswidrig ist, legte Oberbürgermeisterin Constance Arndt Widerspruch ein. Nun hat der Stadtrat zu entscheiden.
Die reguläre Sitzung findet um 16 Uhr im Bürgersaal statt. Auf der Tagesordnung stehen sechs Fraktionsanträge und sieben Beschlussvorlagen. Von 17 bis 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde eingeplant.
Tagesordnung (Sitzung um 16 Uhr)
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Familien entlasten, kostenlose Schülerbeförderung ermöglichen
2.2. Erhöhung der Attraktivität von Kombi-Tickets für den Besuch Zwickauer Kulturstätten
2.3. Prüfauftrag zwecks Ertüchtigung der Elektroanlagen auf dem Platz der Völkerfreundschaft
2.4. Prüfauftrag zur Verbesserung der pädagogischen Arbeit in den KITAs
2.5. Würdigung des jüdischen Lebens in Zwickau und in Sachsen
2.6. Möglicher Schließung des VW-Werkes Zwickau entschieden entgegentreten
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung für den Aufsichtsrat Theater Plauen-Zwickau
3.2. Wahl und Entsendung eines Vertreters in die Aufsichtsräte der HBK-Diagnostik GmbH und der Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH
3.3. Überplanmäßige Mittel im Rahmen der Erstattungen der Stadt Zwickau an freie Träger für ungedeckte Personal- und Sachkosten gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG
3.4. 3. Änderung der Richtlinie der Stadt Zwickau zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
3.5. Benennung von Straßen
3.6. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zum Bauvorhaben "Sanierung Schule am Windberg“ Windbergstraße 68, 08060 Zwickau
3.7. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zum Bauvorhaben "Neubau Feuerwehrgerätehaus FF Zwickau-Oberhohndorf mit Gebäudeanbindung und teilweiser Modernisierung Bestandsgebäude“
4. Einwohnerfragestunde (17:00-18:00 Uhr)
5. Anfragen der Stadträte
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung