Zwickau gibt Startschuss für Verkehrsentwicklungsplan (VEP 2040)

veröffentlicht am: 23.09.2024

Die Stadtverwaltung Zwickau informiert:

Bürger werden mit „Mobilitätsdialog“ beteiligt

Nachdem seit Januar organisatorische Grundlagen gelegt wurden, konnte die Stadt Zwickau heute im Rahmen eines Pressegesprächs den Startschuss für die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP 2040) geben. Ziel ist, bis Sommer 2026 ein ganzheitliches Konzept zu entwickeln, in dem die unterschiedlichen Arten von und Bedürfnisse nach Mobilität berücksichtigt werden. „Gemeinsam mit Experten und Bürgern widmen wir uns einer komplexen Herausforderung“, betont Oberbürgermeisterin Constance Arndt. „Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Frage, wie wir eine lebenswerte Stadt schaffen, in der möglichst viele Menschen mobil sein und bleiben können.“

In der Vergangenheit wurden zumeist verschiedene Konzepte für die unterschiedlichen Bereiche erarbeitet, wie beispielsweise ÖPNV- und Radverkehrskonzept oder E-Mobilitätskonzept. Diese sollen nun in dem VEP 2040 aufgehen und weiterentwickelt werden. Dabei gilt es auch, Aspekte von demografischem Wandel, Klimaschutz, Digitalisierung oder Lärmschutz mitzudenken. Der Mensch mit seinen Mobilitätsbedürfnissen steht dabei im Mittelpunkt. Der VEP 2040 wird damit die Basis für künftige Bauprojekte und Verkehrsangebote.

Experten und Bürger arbeiten Hand in Hand

Die Erarbeitung des VEP 2040 wird von einem kleinen Projektteam koordiniert, das zum Dezernat Bauen gehört und eng mit einer Beteiligungsagentur sowie einem Fachplanungsbüro zusammenarbeitet. Unterstützt wird es durch eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung und der Städtischen Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH (SVZ).

Mit dem „Mobilitätsdialog“ wird ab April 2025 erstmals ein umfassendes Format der Bürgerbeteiligung installiert. Bis zum Ende des Gesamtprozesses werden Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen aktiv in die Planungen eingebunden. In separaten Werkstattgesprächen und Foren wird die aktuelle Situation analysiert, Leitbilder für die Zukunft entwickelt und konkrete Maßnahmen diskutiert. Bereits im ersten Quartal des kommenden Jahres führt die Stadtverwaltung außerdem eine Bürgerbefragung durch, mit der grundlegende Erwartungen und Bedürfnisse der Bevölkerung ermittelt werden sollen.

Zwischenergebnisse werden regelmäßig auf der Projektseite im Internet veröffentlicht, die seit wenigen Tagen erreichbar ist: www.vep2040.zwickau.de. 

Koordiniert und überwacht wird der Arbeitsprozess durch den Lenkungskreis. Ihm gehören neben der Verwaltungsspitze Vertreter der Stadtratsfraktionen sowie der SVZ an. Stadträte werden außerdem im Mobilitätsdialog mitarbeiten. Die Integration der Kommunalpolitik soll außerdem durch regelmäßige Informationen im Wirtschafts-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss gewährleistet werden. Im Sommer 2026 wird der VEP 2040 schließlich in den Stadtrat eingebracht, der ihn dann diskutieren und verabschieden wird.

Zwickau erhält als einzige ostdeutsche Stadt Bundesförderung

Den Grundsatzbeschluss für die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans zu einem VEP 2040 hatte der Stadtrat bereits im November 2022 mit großer Mehrheit gefasst. Anschließend wurde – nachdem die Konditionen veröffentlicht waren – in Förderantrag im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet und eingereicht. Mit dem Bewilligungsbescheid, den die Stadt im Januar 2024 erhielt, war klar, dass Zwickau zu den 17 Orten gehört, die aus 64 Bewerbern ausgewählt wurde, und zugleich die einzige ostdeutsche Stadt ist, die diese Förderung erhält. In der Folge wurde insbesondere die Arbeitsgruppe installiert, Ausschreibungen vorgenommen und die Zeitpläne erarbeitet.

Dank der Förderung stehen der Stadt fast 750.000 Euro zur Verfügung, die sowohl für Personal- als auch für Sachkosten verwendet werden dürfen. Darin enthalten ist eine Summe von knapp 490.000 Euro (65 %) an Fördermitteln.

Kevin Scheibel (Projektmitarbeiter) und Bürgermeister Silvia Queck-Hänel beim heutigen Pressegespräch
Schema des "Mobilitätsdialogs zur Bürgerbeteiligung