Das Bürgeramt informiert:
Aktuell 13.000 Briefwahlanträge
Am kommenden Sonntag, dem 9. Juni, finden die Europa-, Kreistags- und Stadtratswahlen sowie – in sechs Zwickauer Stadtteilen – die Ortschaftsratswahlen statt. Die 61 allgemeinen Wahlbezirke („Wahllokale“) haben von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Danach ermitteln die Wahlvorstände die Ergebnisse. Die Auszählung der Stimmen ist öffentlich, die Wahlergebnisse werden ab 18 Uhr im Internet unter wahlen.zwickau.de präsentiert. Hier werden durch den Wahlstab die Resultate aus den jeweiligen Wahlbezirken eingepflegt, unmittelbar nachdem die Schnellmeldungen abgegeben wurden.
Zunächst wird die Europawahl ausgezählt, danach folgt die Stadtratswahl. Es schließen sich die Kreistagswahl und ggf. die Ortschaftsratswahl an. Während das Ergebnis der Europawahl vergleichsweise zügig ermittelt sein dürfte, ist bei der Auszählung der Stadtratswahl mehr Geduld gefragt. Da die Wahlberechtigten drei Stimmen haben und diese sowohl panaschieren als auch kumulieren können, wird das Erfassen für die ehrenamtlichen Wahlhelfer aufwendiger – nicht zuletzt aufgrund der 242 Kandidatinnen und Kandidaten. Ähnliches gilt für die Kreistagswahl, überschaubarer wird der Aufwand bei der Wahl der sechs Ortschaftsräte.
Eine Unterbrechung der Ergebnisermittlung in der Nacht ist nicht geplant. Sollten es allerdings besondere Umstände, etwa Erschöpfung in den Wahlvorständen, erforderlich machen, würde die Auszählung unterbrochen. In diesem Fall würden die Stimmzettel verpackt, gesiegelt und gesichert in das Käthe-Kollwitz-Gymnasium gebracht. Dort würden sie in einen Raum gebracht und dieser verschlossen und bewacht. Die Stimmauszählung würde dann am Montag, dem 10. Juni 2024 ab 11 Uhr im Käthe-Kollwitz-Gymnasium und in der Pestalozzischule fortgesetzt.
In der Pestalozzischule treten bereits am Wahltag die Vorstände der 18 Briefwahlbezirke zusammen, um die öffentliche Ergebnisermittlung vorzunehmen. Bisher gingen rund 13.000 Briefwahlanträge jeweils für die Europa- und die Kommunalwahlen ein. 2019 beantragten rund 7.000 Personen pro Wahl die Briefwahl.
Unter wahlen.zwickau.de werden, sobald die Resultate gemeldet wurden, sowohl die Ergebnisse aus den jeweiligen Wahlbezirken als auch der jeweilige Zwischenstand des Gesamtergebnisses präsentiert. Bei der Europa- und der Kreistagswahl ist zu beachten, dass ausschließlich die Ergebnisse aus dem Stadtgebiet gezeigt werden, nicht aber das Gesamtergebnis.
Beim Ergebnis der Stimmauszählung durch die Wahlvorstände handelt es sich allerdings erst um ein vorläufiges Ergebnis. Das amtliche Wahlergebnis der Stadtratswahl sowie der Ortschaftsratswahlen wird – entsprechend der gesetzlichen Regelungen - durch den vom Stadtrat gewählten Gemeindewahlausschuss festgestellt. Dessen öffentliche Sitzung soll am 24. Juni.2024 stattfinden. Danach erfolgen die Bekanntmachung im elektronischen Amtsblatt (www.zwickau.de/amtsblatt) und die Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt. Für die Kreistagswahl tagt zur Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses der zuständige Kreiswahlausschuss.
Erst danach steht das Ergebnis endgültig fest. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates ist für Donnerstag, 15. August 2024 geplant.
Informationen zu den Wahlen sind unter www.zwickau.de/wahlen zu finden.
