Stadtratswahl 2024: 12 Gruppierungen reichen Wahlvorschläge ein

veröffentlicht am: 04.04.2024

Die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses informiert:

Gemeindewahlausschuss entscheidet am 10. April über Zulassung – Stadt sucht weiterhin Wahlhelfer

Am heutigen Donnerstag endete um 18 Uhr die Frist, um für die Stadtratswahl Wahlvorschläge einzureichen. Insgesamt nutzten 12 Parteien und Wählervereinigungen diese Möglichkeit. Über deren Zulassung entscheidet nun der vom Stadtrat gewählte Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, dem 10. April.

Die bisher im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen benötigten keine Unterstützungsunterschriften. Von diesen haben folgende einen Wahlvorschlag eingereicht:

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (25 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Alternative für Deutschland (41 Bewerberinnen und Bewerber)
  • DIE LINKE (16 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Bürger für Zwickau e. V. (64 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (20 Bewerberinnen und Bewerber)
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (26 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Freie Demokratische Partei (22 Bewerberinnen und Bewerber)

Außerdem beabsichtigten 5 Parteien und Wählervereinigungen, die bisher nicht im Stadtrat bzw. Landtag vertreten waren, zur Stadtratswahl anzutreten. Diese benötigten 160 Unterstützungsunterschriften, die ebenfalls bis heute, 18 Uhr geleistet werden konnten:

  • 2ZG – Zwickau Zusammen Gestalten (4 Bewerberinnen und Bewerber) – 193 Unterstützungsunterschriften
  • Bündnis Deutschland (1 Bewerber) – 1 Unterstützungsunterschrift
  • Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (7 Bewerberinnen und Bewerber) – 368 Unterstützungsunterschriften
  • FREIE SACHSEN (18 Bewerberinnen und Bewerber) – 191 Unterstützungsunterschriften
  • Wetzel (1 Bewerber) – 38 Unterstützungsunterschriften

Für die Ortschaftsratswahlen wurden folgende Listen von Parteien und Wählervereinigungen eingereicht, die bereits im Ortschaftsrat oder dem Zwickauer Stadtrat vertreten sind:

Ortschaftsrat Cainsdorf (6 Mitglieder):

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (3 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Bürger für Zwickau e. V. (2 Bewerberinnen und Bewerber)
  • DIE LINKE (1 Bewerber)
  • Alternative für Deutschland (2 Bewerber)

Ortschaftsrat Crossen (6 Mitglieder):

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (6 Bewerberinnen und Bewerber)
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (1 Bewerberin)

Ortschaftsrat Mosel (6 Mitglieder):

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (2 Bewerberinnen)
  • Bürger für Zwickau e. V. (5 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Alternative für Deutschland (1 Bewerber)
  • Freie Demokratische Partei (1 Bewerber)

Ortschaftsrat Oberrothenbach (4 Mitglieder):

  • Freie Wählervereinigung Oberrothenbach (6 Bewerberinnen und Bewerber)
  • Bürger für Zwickau e. V. (1 Bewerber)

Ortschaftsrat Rottmannsdorf (4 Mitglieder):

  • Bürger für Zwickau e. V. (6 Bewerber)

Ortschaftsrat Schlunzig (4 Mitglieder):

  • Wählervereinigung „Freiwillige Feuerwehr Schlunzig“ (6 Bewerber)
  • Freie Demokratische Partei (1 Bewerber)

Außerdem beabsichtigen 2 Parteien bzw. Wählervereinigungen, die bisher nicht in betreffender Ortschaft oder dem Zwickauer Stadtrat vertreten waren, für folgende Ortschaftsratswahlen anzutreten. Auch dafür waren bis heute 18 Uhr Unterstützungsunterschriften zu sammeln:

Ortschaftsrat Crossen (30 Unterstützungsunterschriften notwendig):

  • Bündnis Deutschland (1 Bewerber) – 0 Unterstützungsunterschriften

Ortschaftsrat Schlunzig (10 Unterstützungsunterschriften notwendig):

  • Wählervereinigung „Heimatverein Schlunzig“ (3 Bewerberinnen und Bewerber) - 12 Unterstützungsunterschriften

Über die Zulassung sowohl zur Stadtrats- als auch zu den Ortschaftsratswahlen entscheidet nun der Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung, die am Mittwoch, dem 10. April um 15 Uhr im Bürgersaal stattfindet. Neben der Vorsitzenden Heike König, zugleich Leiterin des Bürgeramtes, gehören dem Ausschuss sechs Besitzer an, die ebenfalls vom Stadtrat gewählt wurden.

Für die Wahlen am 9. Juni sucht die Stadtverwaltung weiterhin Wahlhelfer, die in den Wahl- und Briefwahllokalen mitarbeiten. Diese müssen mindestens 18 Jahre alt sein sowie teamfähig und belastbar sein. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit wird eine Aufwandsentschädigung bezahlt, die je nach Funktion zwischen 60 und 105 Euro liegt. Nähere Infos zu dieser wichtigen Tätigkeit sind unter www.zwickau.de/wahlen zu finden.