Sieben Fraktionsanträge sowie elf Beschlussvorlagen stehen auf der aktualisierten Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 25. Januar um 16 Uhr im Rathaus statt. Unter anderem sollen die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 beschlossen sowie der Grundsatzbeschluss für die Erarbeitung eins kommunalen Wärmeplanes gefasst werden. Für die Umgestaltung und Erneuerung des Planitzer Marktes sollen die Bauleistungen vergeben werden. Geplant ist, im März mit vorbereitenden Maßnahmen zu beginnen. Der Abschluss aller Arbeiten ist für das III. Quartal 2026 geplant. Von 17 bis 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde eingeplant.
Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Planung bei Gewerbesteuermehreinnahmen
2.2. Aufkommensneutralität der Umsetzung der Grundsteuerreform
2.3. Prüfauftrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Jahnstraße, Pölbitzer Str., Horchstraße
2.4. Nachhaltiger Umgang mit Niederschlagswässern
2.5. Neuausrichtung der BIC
2.6. Erstellung eines Parkplatzkonzeptes in Umsetzung des
2.7. Ergänzung des § 33 der Geschäftsordnung des Zwickauer Stadtrates
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung
3.2. Änderung der Besetzung des zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Vorberatung der Angelegenheit „Ausbau durchgängiger gigabitfähiger Glasfaser-Infrastruktur"
3.3. Änderung der Besetzung des zeitweiligen beratenden Ausschusses „Erhalt
und Betrieb 04-Bad“
3.4. Änderung der Besetzung des zeitweiligen beratenden Ausschusses
„Zwickauer Erinnerungskultur“
3.5. Verkaufsoffene Sonntage 2024 aus Anlass Weihnachtsmarkt
3.6. Verkaufsoffener Sonntag 2024 aus Anlass Historisches Markttreiben
3.7. Beschluss über die Entwicklung der Industrie- und Gewerbeflächen „Äußere Dresdner Straße /ehemaliger Martin-Hoop-Schacht“ sowie über die Umwidmung eines Haushaltsansatzes im Doppelhaushalt 2023/24
3.8. Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines kommunalen Wärmeplanes für die Stadt Zwickau
3.9. Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Planitzer Markt, Komplexmaßnahme“
3.10. Vorhabenbeschluss und Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Hochwasserschutz Marienthaler Bach – Öffnung Gewässer zwischen Paulus- und Erntestraße
3.11. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 126 für das Gebiet Zwickau, östlich Reinsdorfer Straße/Am Kraftwerk, Sondergebiet regenerative Energien/Energiepark, aufgestellt im Regelverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB)
4. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
5. Anfragen der Stadträte
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
