Am Donnerstag, dem 30. November findet um 16 Uhr die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung stehen 6 Fraktionsanträge sowie 14 Beschlussvorlagen. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Behandelt wird beispielsweise die Entgeltordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen, die Änderung der Gehölzschutzsatzung oder das Investitionspaket zu Komplexmaßnahmen der Verkehrsinfrastruktur, zu denen u.a. die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes, die Querspange der Straßenbahn oder ein Abschnitt der Innenstadttangente gehören. Außerdem sollen Bauleistungen für die Neugestaltung der Marienstraße und des Marienplatzes (2. Bauabschnitt) vergeben werden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellung eines Hinderungsgrundes
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Wahlen
3.1. Wahl der sachkundigen Einwohner auf die Nachrückerliste in den Jugendbeirat der Stadt Zwickau
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Straßendeckensanierung Glauchauer Straße von Kreuzung Altenburger Straße bis „Norma“
4.2. Mehr Parkplätze am HBK schaffen
4.3. Prüfauftrag Namensgebung Alois Glaubitz
4.4. Verlängerung der Tätigkeit des zeitweiligen beratenden Ausschusses „Erhalt und Betrieb 04-Bad"
4.5. Änderung der Sondernutzungssatzung
4.6. Neuausrichtung der BIC
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille
5.2. Befristete Bildung einer Planstelle im Stellenplan
5.3. Besetzung Mitglieder Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024
5.4. Business and Innovation Centre Zwickau GmbH, Angelegenheiten der Geschäftsführung
5.5. Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH, Angelegenheiten der Geschäftsführung
5.6. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2024
5.7. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024
5.8. Konzept für den Jugendbeirat der Stadt Zwickau
5.9. Entgeltordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen der Stadt Zwickau
5.10. Neue Wohnungsbaustandorte für Flächennutzungsplan (FNP)
5.11. 2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes in der Stadt Zwickau (GehölzSchS)
5.12. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung eines Investitionspakets im Rahmen von Komplexmaßnahmen zur Infrastruktur in der Stadt Zwickau bis 2030
5.13. Strategie zur Konzepterstellung für ein elektronisches Parkleitsystem (PLS)
5.14. Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „2. Bauabschnitt Süd – Ausbau und Neugestaltung Marienstraße/Marienplatz bis Lieferzufahrt Zwickau-Arcaden einschließlich Mariengäßchen“
6. Anfragen der Stadträte
7. Informationen der Verwaltung
7.1. Umnutzung Galerie am Domhof
7.2. Abschluss Projekt „E-Com“, Teilvorhaben Zwickau
7.3. Wahlen 2024
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
