Am Donnerstag findet um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses die nächste Stadtratssitzung statt. Zunächst werden vier Fraktionsanträge behandelt, zu denen u.a. die Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung gehört. Sodann stehen sieben Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung. Zur Beschlussfassung stehen beispielsweise das Einzelhandels- und Zentrenkonzept, die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt oder der B-Plan für die Innenstadttangente zwischen Reichenbacher sowie Breithaupt-/ Planitzer Straße an.
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Beschluss zur Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung
2.2. Prüfauftrag zur Einführung einer Jahreskarte für die städtischen Kulturstätten
2.3. Prüfauftrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Jahnstraße, Pölbitzer Str., Horchstraße
2.4. Nachhaltiger Umgang mit Niederschlagswässern
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Angelegenheiten der
Geschäftsführung
3.2. Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Zwickau 2035 (1. Fortschreibung)
3.3. Umsetzung von Vorschlägen des Bürgerhaushalts 2023/2024
3.4. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau
3.5. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
3.6. Neuaufstellung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr. 129, Zwickau, Innenstadttangente, zwischen Reichenbacher Straße und Breithauptstraße /Planitzer Straße
4. Anfragen der Stadträte
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
