Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, 2.März um 16 Uhr im Rathaus statt. Wichtigstes Thema ist der Doppelhaushalt 2023/2024, der beraten und beschlossen werden soll. Auf Tagesordnung steht außerdem der Grundsatzbeschluss zur Teilsanierung des Gebäudes von KUNSTSAMMLUNGEN und Ratsschulbibliothek. Mit Fördermitteln sollen hier rund 8,5 Mio. Euro investiert werden. Zu den weiteren Themen zählt u.a. die Änderung der Parkgebühren. Zudem gibt es drei Fraktionsanträge.
Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
2.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2023/2024 (1. Lesung)
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1 Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung
4.2. Äskulap Zwickau Pflegedienst gemeinnützige GmbH, Abberufung der Geschäftsführerin und Information zum Erwerb von Geschäftsanteilen
4.3. Business and Innovation Centre Zwickau GmbH, Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
4.4. Erwerb Stadthalle - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2022
4.5. Grundsatzbeschluss zur Teilsanierung des denkmalgeschützten Gebäudes in der Lessingstraße 1, 08058 Zwickau (Kunstsammlungen und Ratsschulbibliothek)
4.6. 5. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Zwickau über die Festsetzung von Parkgebühren vom 29.11.2006
4.7. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für die Haushaltsjahre 2023/2024 (2. Lesung)
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses
5.2. Beschluss zur Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung
5.3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats – Fraktionsrechte gewährleisten
6. Informationen der Verwaltung
6.1. Zusammenarbeit Stadt Zwickau – Westsächsische Hochschule Zwickau (WHZ)
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
