Am Donnerstag, dem 26. Januar, tritt der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 zusammen. Zu den sieben Beschlussvorlagen, die auf der Tagesordnung stehen, gehören unter anderem die Vorlage zur Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen, die Neufassung der Förderrichtlinie für Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe und der freien Wohlfahrtspflege oder die Wohnbedarfs- und Wohnbauflächenprognose. Es folgen mehrere Fraktionsanträge.
Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal. Unterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Änderung des Vorhabensbeschlusses BV/095/2021 - Erneuerung Sonderweichen im Dreischienengleis der Stadtbahntrasse
3.2. Benennung von Delegierten für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln
3.3. Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen in der Stadt Zwickau – Beschluss zu nächsten Planungsschritten und Handlungserfordernissen in den Jahren 2023 - 2024
3.4. Änderung des Vorhabenbeschlusses "Innere Gebietserschließung Industrie- und Gewerbeflächen an der Reichenbacher Straße - 2. Bauabschnitt"
3.5. Neufassung der „Förderrichtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe und der freien Wohlfahrtspflege“
3.6. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplan Nr.120 für das Gebiet Zwickau Stiftstraße/Markthalle, Sonstiges Sondergebiet großflächiger Einzelhandel
3.7. Fortschreibung der Wohnbedarfs- und Wohnbauflächenprognose
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Prüfauftrag zur bauordnungs- und wasserrechtlichen Genehmigungsfähigkeit des 04 Bades
4.2. Verlängerung der Tätigkeit des zeitweiligen beratenden Ausschusses „Erhalt und Betrieb 04-
4.3. Verlängerung des „zeitweilig beratenden Ausschusses Glasfaser“
4.4. Prüfauftrag zur Verhinderung von Schotterflächen / Schottergärten
4.5. Handlungsauftrag Stadtmarketing
4.6. Prüfauftrag zur Beteiligung von Schülerinnen und Schülern an den kommunalen Oberschulen und Gymnasien
4.7. Prüfauftrag zur Anzahl von Wahlplakaten
4.8. Teilhabe von Menschen mit Behinderung gewährleisten – selbstbestimmte Lebensführung ermöglichen
4.9. Handlungsauftrag Zeitplanung
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
