Am morgigen Donnerstag findet um 16 Uhr im Rathaus die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung stehen 12 Beschlussvorlagen sowie 13 Fraktionsanträge. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Zu den Vorlagen gehören beispielsweise die Besetzung der Leiterstelle des Ordnungsamtes, die Bewilligung von Mitteln für den Kauf von Rollregalen für das Stadtarchiv, die Maßnahmeliste für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das Fördergebiet "Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)" oder der Vorhabensbeschluss für die Umgestaltung des Planitzer Marktes. Eine Einwohnerfragestunde ist für den Zeitraum von 17 bis 18 Uhr eingeordnet.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Ordnungsamt"
3.2. Änderung der Geschäftskreise der Oberbürgermeisterin und der Beigeordneten Dezernat 1 und 2
3.3. Zahlung einer außertariflichen Zulage
3.4. Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Gremien (Vorlage wurde bereits ausgereicht.)
3.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss zum 31.12.2020
3.6. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Zwickau und Erleichterungen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2017-2020
3.7. Benennung von Straßen und Wegeverbindungen
3.8. Bewilligung außerplanmäßiger Mittel für die Anschaffung von Rollregalanlagen für das neue Stadtarchiv
3.9. Wissenstransfer Leuchtturm der Energiewende ZED im Rahmen des Forschungsprojektes JenErgieReal der Westsächsischen Hochschule Zwickau, Durchführungsbeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
3.10. Einführung und kontinuierlicher Betrieb eines kommunalen Energiemanagements in der Stadt Zwickau
3.11. Maßnahmeliste für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 für das Fördergebiet "Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)"
3.12. Vorhabenbeschluss zum Bauvorhaben „Umgestaltung und grundhafte Erneuerung Planitzer Markt sowie Sanierung Wiesenbach im Projektumgriff Planitzer Markt“ in Zwickau und Vergabe weiterer Planungsleistungen
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Ortseingangsschilder (VZ 310, Ortstafel Vorderseite) Zusatz „Westsächsische Hochschulstadt“
4.2. Erlass einer Katzenschutzverordnung für die Stadt Zwickau
4.3. Tariflöhne für die Beschäftigten in Unternehmen mit städtischer Beteiligung
4.4. Prüfauftrag: Ermittlung von Energieeinspar- und Energiegewinnungspotenzialen in den Liegenschaften der Stadt Zwickau
4.5. Gedenken bewahren - würdevolle Gedenkstätte gewährleisten
4.6. Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt Zwickau
4.7. offener Brief der Oberbürgermeisterin zur Energiekrise
4.8. Prioritätenliste geplanter Großbaumaßnahmen
4.9. Prüfauftrag zur Schaffung neuer Parkflächen für Krafträder (Motorräder)
4.10. Bereitstellung von Sandsäcken im Bedarfsfalle/Katastrophenfall für die Bevölkerung
4.11. Budget (frei verfügbar) Ortschaftsräte
4.12. Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung für Pölbitz
4.13. Prüfauftrag einer Nachfolgereglung zur Schülerverbundkarte
5. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung