Am Donnerstag ist Stadtratssitzung

veröffentlicht am: 26.10.2022

Am Donnerstag findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Zu den acht Beschlussvorlagen, die auf der Tagesordnung stehen, gehört unter anderem die Änderung der Geschäftskreise der Oberbürgermeisterin und der beiden Beigeordneten, mit der ein Büro für Stadtentwicklung etabliert werden soll. Weitere Themen sind die Änderung der Geschäftsordnung, der Wirtschaftsplan des Konservatoriums oder zwei B-Pläne.

Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal. Die Unterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anfragen der Stadträte 

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1. Änderung der Geschäftskreise der Oberbürgermeisterin und der Beigeordneten Dezernat 1 und 2 

3.2. Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Gremien 

3.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2023 

3.4. Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022, 2023 und 2024 für das Robert Schumann Konservatorium der Stadt Zwickau 

3.5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer 

3.6. Änderung der Verwendung eines Teils der Mittel aus der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen im Jahr 2020 

3.7. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 121 für das Gebiet Zwickau-Schedewitz, zwischen Planitzer Straße und Obersteigerweg, Wohn- und Mischgebiet 

3.8. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 126, für das Gebiet Zwickau, östlich Reinsdorfer Straße/Am Kraftwerk, Sondergebiet regenerative Energien/Energiepark 

4. Anträge der Fraktionen 

4.1. Beflaggung Ukraine 

5. Informationen der Verwaltung 

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung