Gemeinsame Pressemitteilung der Kommunen der Region floez+ zur
12. Steinkohlen-Bergbaukonferenz am 5. Oktober 2022 in Zwickau
Auf der 12. Steinkohlen-Bergbaukonferenz in Zwickau wurden die weiterhin erheblichen Aufgaben und die erzielten Ergebnisse der Sanierung der Bergbauhinterlassenschaften des ehemaligen Steinkohlenbergbaus in den Revieren Lugau-Oelsnitz und Zwickau deutlich dargestellt. In vielen Bereichen sind die sehr positiven Sanierungsergebnisse der beiden EFRE Sanierungszeiträume bis 2020 (Abfinanzierung, Restarbeiten, Abrechnung bis 2023) sichtbar. Für die nächsten Jahre wurden bereits eine ganze Reihe wichtiger Folgeprojekte bis zur Ausführungsplanung vorbereitet, für die eine Finanzierung gegenwärtig nicht gesichert ist. In den letzten Jahren hat sich eine sehr partnerschaftliche und ergebnisorientierte Zusammenarbeit zwischen der floez+ Region und den zuständigen Partnern im Freistaat Sachsen (SMWA, OBA, LfULG) entwickelt.
Da in den nächsten Jahren keine EFRE-Förderung für die Probleme unserer Steinkohlenbergbauregion zur Verfügung stehen wird, bleibt die wichtigste Forderung der floez+-Region die langfristige Sicherung einer ausreichenden Finanzierung zur Bewältigung der Bergbaufolgen des ehemaligen Steinkohlenbergbaus und die dazu notwendige wissenschaftliche Begleitung. Im Doppelhaushalt 2023/2024 des Freistaates Sachsen muss die Aufgabe „Sanierung der Bergbaufolgen des ehemaligen Steinkohlebergbaus“ berücksichtigt und ausreichend finanziert sein. Dazu wurden die erforderlichen Anträge des OBA/SMWA sowie LfULG/SMEKUL gestellt und müssen in der gegenwärtigen Haushaltsdiskussion des Freistaates Sachsen aktiv vertreten werden.
Besondere Bedeutung für die betroffenen Kommunen im ehemaligen Revier Lugau-Oelsnitz hat die fortschreitende Flutung der Grubengebäude. Hier besteht die besondere Aufgabe einer zeitlich immer drängender werdenden Planung unter wissenschaftlicher Begleitung und Bereitstellung einer ausreichenden Finanzierung für die Realisierung der festgestellten Sanierungsaufgaben.
Die gemeinsame Erklärung der floez-Kommunen im Ergebnis der 11. Steinkohlen-Bergbaukonferenz 2020 in Oelsnitz/Erzgeb. ist weiterhin aktuell und soll auch für die nächsten Jahre Basis der Zusammenarbeit sein (Anlage).
Die 13. Steinkohlen-Bergbaukonferenz wird 2024 in Oelsnitz/Erzgeb. stattfinden.
