18 Beschlussvorlagen und 5 Anträge in der nächsten Stadtratssitzung

veröffentlicht am: 22.06.2022

Am Donnerstag, dem 30. Juni findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung stehen 18 Beschlussvorlagen und 5 Fraktionsanträge. Zu den Themen, die behandelt werden sollen, gehören beispielsweise der Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes, der Masterplan für den Stadtteil 26 (Eckersbach), die Beckenauskleidungen im Strandbad Planitz oder überplanmäßige Aufwendungen für die Kreisumlage.

Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Die Unterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anfragen der Stadträte 

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1 Bewilligung Mietobjekt für Projekt Gründerzeit Zwickau 

3.2. 1. Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Zwickau 

3.3. Grundsatzbeschluss für die Erstellung eines Sustainable Urban Mobility Plan SUMP (Integriertes Mobilitätskonzept, Mobilitätsstrategie) 

3.4. Erweiterter Masterplan Eckersbach Stadtteil 26 

3.5. Bestätigung der LEADER Entwicklungsstrategie der Zukunftsregion Zwickau und Finanzierung der Beteiligung der Stadt Zwickau 

3.6. Besetzung der Stelle des Betriebsleiters des Sportstättenbetriebes der Stadt Zwickau 

3.7. Änderung Vorhabensbeschluss BV/167/2020 zur Erneuerung der Beckenauskleidungen im Strandbad Zwickau-Planitz mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" und Bereitstellung üpl. Mittel 

3.8. Stadion Zwickau Betriebs GmbH, Vermeidung einer drohenden Überschuldung 

3.9. Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH, Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers 

3.10. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH und HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH, Umsetzung Projekt Schumann 

3.11. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Bestimmung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss der Wirtschaftsjahre 2021 bis 2023 

3.12. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen für die Kreisumlage 

3.13. Übergabe der Schulsozialarbeit an der Anne-Frank-Schule - Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache - in freie Trägerschaft 

3.14. Einführung und kontinuierlicher Betrieb eines kommunalen Energiemanagements in der Stadt Zwickau 

3.15. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr.116 für das Gebiet Zwickau-Mosel – Erweiterung VW-Werk, Gewerbegebiet östlich der Bundesstraße 175 

3.16. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 117 für das Gebiet Zwickau, zwischen Reinsdorfer Straße und Golfplatz, Wohnungsbau 

3.17. Vorhabenbeschluss für das Bauvorhaben „Deckenerneuerung Mulderadweg zwischen Pölbitzer Straße und Kolpingstraße" in Zwickau, Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie Beauftragung weiterer Planungsleistungen 

3.18. Änderung des Vorhabenbeschlusses DS Nr. BV/155/2018; Gewährung von Zuschüssen für Maßnahmen zum Substanzerhalt und zur Bauwerkssicherung für das ehemalige Kaufhaus Schocken, Hauptstraße 7 und 9, Marienplatz 6 und 8 mit zugehörigen Objekten Hauptstraße 3, 5, 11 und Marienplatz 4 

4. Anträge der Fraktionen 

4.1. Mittel für Straßenbau und Straßensanierungen Haushalt 2023/24 

4.2. Gedenken bewahren - würdevolle Gedenkstätte gewährleisten 

4.3. Prüfauftrag zur Förderung der Schulsozialarbeit 

4.4. Gewinnabführung der Gebäude- und Grundstücksgesellschaft (GGZ) an den städtischen Haushalt 

4.5. Prüfauftrag: Ermittlung von Energieeinspar- und Energiegewinnungspotenzialen in den Liegenschaften der Stadt Zwickau 

5. Informationen der Verwaltung 

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung 

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