Stadtratssitzung mit Einbringung des Haushaltes

veröffentlicht am: 14.12.2022

Am morgigen Donnerstag findet um 16 Uhr die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Zu Beginn der Sitzung wird der Doppelhaushalt für 2023/2024 eingebracht. Zu den Tagesordnungspunkten, die sodann behandelt werden, gehören beispielsweise die Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille, die Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers der Stadion Betriebs GmbH oder der Vorhabensbeschluss für den Ausbau der Verkehrsflächen neben der Gleisanlage Große Biergasse/Knotenpunkt Max-Pechstein-Straße/Bosestraße.

Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Einbringung Doppelhaushalt 2023/2024 

3. Anfragen der Stadträte 

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

4.1. Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille 

4.2. Stadion Zwickau Betriebs GmbH, Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers 

4.3. Flächentausch der Stadt Zwickau mit der Stadt Wilkau-Haßlau, Feststellung der geänderten Stadtgrenze zwischen beiden Kommunen (Vorlage wurde bereits ausgereicht.) 

4.4. Gewährung von Zuschüssen für Rückbaumaßnahmen der technischen Infrastruktur Ifd. Nr. 101 Netzanpassung Eckersbacher Höhe – 2. und 3. Bauabschnitt im WEP-Gebiet "Eckersbach 2012" an die Zwickauer Energieversorgung 

4.5. Vorhabenbeschluss: Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau Verkehrsflächen neben Gleisanlage Große Biergasse/Knotenpunkt Max-Pechstein-Str./Bosestr.“ im Rahmen der Baumaßnahme „Grundhafte Erneuerung Gleisanlage der SVZ GmbH" und Bereitstellung außerpl. Mittel 

5. Anträge der Fraktionen 

5.1. Prüfauftrag zur Verhinderung von Schotterflächen / Schottergärten 

5.2. Gendersprache in der Werbung des Theaters Plauen/ Zwickau 

5.3. Einrichtung eines zeitlich beratenden Ausschusses des Stadtrates 

5.4. Prüfauftrag zur Anzahl von Wahlplakaten 

6. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr) 

7. Informationen der Verwaltung 

8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung