13 Beschlussvorlagen und acht Anträge der Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 30. April um 16 Uhr im Bürgersaal des Stadtrates statt. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Zu den Themen, die u.a behandelt werden, zählen die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 oder die Errichtung der HBK Verwaltung und Bildung gemeinnützige GmbH. Behandelt werden außerdem die Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen, das Radverkehrskonzept oder die Stadtklimauntersuchung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Wahl eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag des Jugendbeirats in den zeitweiligen beratenden Ausschuss "Erhalt und Betrieb 04-Bad"
3.2. Widerruf der Entsendung und Entsendung von Verwaltungsbediensteten in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
3.3. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung
3.4. Verkaufsoffene Sonntage 2022
3.5. Umbenennung der kommunalen integrativen Kindertageseinrichtung "Harlekin" in "Abenteuerland"
3.6. Mittelfristiges Strategiekonzept für die Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe der Stadt Zwickau, 1. Gruppe: Unternehmen Ver- und Entsorgung, ÖPNV und Wohnungswesen
3.7. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Errichtung der HBK Verwaltung und Bildung gemeinnützige GmbH sowie Verkauf von Geschäftsanteilen der Senioren- und Seniorenpflegeheim gemeinnützige GmbH und der HBK Verwaltung und Bildung gemeinnützige GmbH
3.8. HBK-Unternehmensverbund, Änderungen von Gesellschaftsverträgen
3.9. 2. Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau vom 26.04.2019
3.10. Radverkehrskonzept
3.11. Stadtklimauntersuchung (Klimafunktionskarte und Planungshinweiskarte) für die Stadt Zwickau
3.12. Gebietsbeschluss "Mitte-West (Bahnhofsvorstadt und Marienthal)" für den Förderzeitraum 2021-2027, Europäischer Fond für Regionale Entwicklung (EFRE) und Europäischer Sozialfond (ESF)
3.13. Aufhebung der Fördergebietsbeschlüsse nach § 171b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Stadtumbaugebiete "Erweiterte Nordvorstadt 2018" und "Nieder-/Oberplanitz 2018"
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Zusammenarbeit Stadt Zwickau – Westsächsische Hochschule Zwickau (WHZ)
4.2. Denkmal im Schulpark Crossen
4.3. Umrüstung der Stadt- und Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik
4.4. Erlass einer Katzenschutzverordnung für die Stadt Zwickau
4.5. Digitalisierung zur Innenstadtbelebung nutzen
4.6. Jugendbegegnung fördern - Geschichte aufarbeiten
4.7. Prüfauftrag zur Weiterentwicklung der Zwickau App
4.8. Beteiligung der Stadt Zwickau an der Kampagne Stadtradeln
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2021
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
Das Tragen einer FFP2-Maske ist nicht mehr verpflichtend, wird jedoch empfohlen. Wo möglich, sollte der erforderliche Mindestabstand von 1,50 m eingehalten werden.
