Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, dem 28. Januar um 16 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen fünf Beschlussvorlagen und zehn Fraktionsanträge. Die Sitzung findet erneut im Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“ statt. Die Unterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Behandelt werden sollen die Wirtschaftspläne des Robert Schumann Konservatoriums sowie des Sportstättenbetriebs, außerdem ein Bebauungsplan für ein Gebiet an der Äußeren Dresdner Straße. Der Vorhabensbeschluss zum Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Marienthal war in der letzten Sitzung in die Ausschüsse zurückverwiesen worden und steht nun erneut zu Beschlussfassung an. Außerdem geht es um die Änderung der Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kitas. Hier wird – nicht zuletzt wegen der angespannten Haushaltssituation – vorgeschlagen, das kostenlose Vorschuljahr abzuschaffen. Allerdings sollen die Gebühren selbst nicht angehoben werden – trotz der gestiegenen Betriebskosten.
Bei der Sitzung gelten die allgemeinen Hygieneregeln. Unter anderem besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2021
3.2. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2021
3.3. 13. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
3.4. Änderung Vorhabensbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Zwickau Marienthal, Hoferstraße 67, 08060 Zwickau
3.5. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 122, für das Gebiet Zwickau, Äußere Dresdner Straße, Höhe ehemaliges Plattenwerk, Gewerbegebiet
4. Anträge der Fraktionen
4.1. „Prüfauftrag zum Aufstellen von Bücherregalen in der Innenstadt“
4.2. Sicherung von städtischen Anlagen gegen Verunreinigung und Vandalismus durch Aufbringen eines Speziallackes
4.3. Verbesserung der Parksituation für Heim-Zuschauer an der GGZ-Arena
4.4. Prüfauftrag Sanierung des Sozialgebäudes sowie der Umkleiden und Waschräume der „Südkampfbahn“
4.5. Begrünung von Fahrgastunterständen in der Stadt Zwickau
4.6. Änderung der Hundesteuersatzung
4.7. Vorberatung des Stellenplans auch im Finanzausschuss
4.8. Betreibung 04-Bad
4.9. Corona-Schutzimpfung
4.10. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Umgang mit Graffiti
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
