Am Donnerstag, dem 6. Februar findet um 16 Uhr die nächste Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung, die ebenso wie die Vorlagen und Anträge im Ratsinfosystem zu finden ist, stehen vier Beschlussvorlagen und sechs Fraktionsanträge.
Zunächst geht es jedoch um das Ausscheiden von Stadträtin Eva Dürr, bei der ein Hinderungsgrund vorliegt. Für sie rückt Thomas Koutzky nach. Nachdem Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß erklärte, einen Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zum 31. Juli zu stellen, sollen durch den Stadtrat der Wahltag für die erforderliche Oberbürgermeisterwahl festgelegt und der Gemeindewahlausschuss besetzt werden. Die Verwaltung schlägt vor, dass der erste Wahlgang am 7. Uni stattfindet, der zweite Wahlgang soll – wenn notwendig – am 28. Juni sein. Die Themen der weiteren Beschlussvorlagen sind der B-Plan 113 Zwickau-Marienthal, südlich Hofer Straße, die AG sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs sowie die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Anne-Frank-Schule.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Beantwortung aus der letzten Einwohnerfragestunde
3. Anfragen
4. Ausscheiden und Nachrücken
4.1. Feststellung eines Hinderungsgrundes
4.2. Bekanntgabe und Verpflichtung des Nachrückers
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Festlegung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl und Besetzung des Gemeindewahlausschusses
5.2. Beschluss über den geänderten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 113 Zwickau-Marienthal, südlich Hofer Straße - Wohn- und Mischgebiet
5.3. Vorhabenbeschluss zur Teilnahme der Stadt Zwickau an der „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. – Rad.SN“
5.4. Vergabe von Bauleistungen; Ersatzneubau Sprachheilschule „Anne Frank“, Neuplanitzer Straße 88, 08062 Zwickau, Los 52 Rohbauarbeiten einschließlich Bodenplatte
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Instandsetzung Straßenbahngleise am Hauptbahnhof
6.2. Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets und Bewerbung als Modellprojekt
6.3. Sicherung von städtischen Anlagen gegen Verunreinigung und Vandalismus durch Aufbringen eines Speziallackes
6.4. Zusätzliche Mittel zur Anschaffung eines Gehwegfertigers/Asphaltfertigers
6.5. Zusätzliche Straßensanierungen 2020
6.6. Prüfauftrag „Gründungspaket“ – Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen und Ansiedlungen
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung