Elf Beschlussvorlagen und fünf Fraktionsanträge stehen auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung, die am morgigen Donnerstag stattfindet. Zunächst steht die Bekanntgabe und Verpflichtung eines Nachrückers an: Für Oberbürgermeisterin Constance Arndt soll Lutz Reinhold folgen. Zu den Vorlagen, die dann behandelt werden, gehören beispielsweise die Bestellung eines neuen Geschäftsführers für die Städtischen Verkehrsbetriebe, die Fortschreibung des Konzepts für den Jugendbeirat, die Straßenreinigungssatzung oder der Bebauungsplan Zwickau-Mosel/ Erweiterung VW-Werk.
Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Zu beachten sind die Hygieneregeln. Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Feststellung eines Hinderungsgrundes
2.1. Bekanntgabe und Verpflichtung des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH, Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers
4.2. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Erwerb einer Beteiligung an der Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH
4.3. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Bestimmung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 2019 und den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020
4.4. Fortschreibung Konzept Jugendbeirat der Stadt Zwickau
4.5. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2021
4.6. 1. Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau vom 26.04.2019
4.7. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau
4.8. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
4.9. Umsetzung der Erklärung der Vordringlichkeit des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung für die Stadt Zwickau
4.10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 115, für das Gebiet Zwickau Marienthal zwischen Werdauer Straße und Ulmenweg als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Baugesetzbuch), Wohnungsbau
4.11. Aufhebung des Bebauungsplanes (BPL) Nr.6 Mischgebiet Mosel „Glauchauer Straße“ der ehem. Gemeinde Mosel und Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des BPL Nr.116 für das Gebiet Zwi.- Mosel–Erweiterung VW Werk, östlich B175, Gewerbegebiet
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Straßenbahngleise am Hauptbahnhof
5.2. Fahrradstellplätze an Haltepunkten der Deutschen Bahn in Zwickau
5.3. Begrünung von Fahrgastunterständen in der Stadt Zwickau
5.4. Vorberatung des Stellenplans auch im Finanzausschuss
5.5. Betreibung 04-Bad
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung