Die nächste Stadtratssitzung findet am 29. Oktober statt

veröffentlicht am: 17.10.2020

Zwei wichtige Sportstätten sind Thema in der nächsten Stadtratssitzung, die am 29. Oktober stattfindet: Für das Strandbad Planitz soll der Vorhabensbeschluss zur Erneuerung der Beckenauskleidungen gefasst werden. Für das mit fast 4,5 Mio. Euro veranschlagte Projekt stehen 2 Mio. Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung. Ein Grundsatzbeschluss für die Sanierung der Sporthalle im Sportforum Sojus steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Dieser dient insbesondere dazu, Fördermittel in dem genannten Bundesprogramm beantragen zu können.

Weitere Tagesordnungspunkte betreffen beispielsweise die Anpassung der Opt-Out-Regelung im Feuerwehramt, die Aufnahme von Kommunaldarlehen zur Finanzierung von Investitionen oder die Zuschüsse an städtische Gesellschaften. Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Zur Durchführung der Sitzung, die am 29. Oktober um 16 Uhr im Rathaus beginnt, sind die Hygiene-Regeln unbedingt zu beachten, insbesondere der Mindestabstand zu anderen Personen. Für Besucher stehen 10 Plätze auf der Bürgergalerie zur Verfügung.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1. Anpassung der Opt-Out-Regelungen im Feuerwehramt an geänderte Rahmenbedingungen 

3.2. Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der Beschäftigungsförderung Zwickau gGmbH der Stadt Zwickau und der Beschäftigungsförderung Zwickau Service GmbH 

3.3. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Änderung der Betriebssatzung 

3.4. Vorhabensbeschluss zur Erneuerung der Beckenauskleidungen im Strandbad Zwickau-Planitz mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 

3.5. Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sporthalle im Sportforum "Sojus" in Zwickau-Eckersbach 

3.6. Aufnahme von Kommunaldarlehen aus der Kreditermächtigung 2020 

3.7. Gewährung von Ausgleichszahlungen und Zuschüssen an städtische Beteiligungsgesellschaften im Haushaltsjahr 2020 

3.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Zwickau 

4. Anträge der Fraktionen 

4.1. Entlastung Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH (HBK) 

4.2. Verbesserung der Parksituation für Heim-Zuschauer an der GGZ-Arena 

4.3. Sanierung/ Neubau des Sozialgebäudes sowie der Umkleiden und Waschräume der „Südkampfbahn“ 

5. Informationen der Verwaltung 

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung 

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