Sechs Beschlussvorlagen und acht Anträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 25. Juni um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Zu den Themen, die behandelt werden, gehört unter anderem die Umsetzung des „DigitalPakts Schule“. Hierfür sollen insgesamt rund 3,7 Mio. Euro bereitgestellt werden. Außerdem soll der Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Planitzer Markts inkl. des Ersatzneubaus des Wiesenbachs gefasst werden. Für dieses Projekt wird von Kosten in Höhe von rund 4,6 Mio. Euro ausgegangen. Auf der Tagesordnung steht schließlich auch die Vergabe der Straßenreinigungsleistungen.
Die Tagesordnung und die Vorlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung. Bei der Sitzung sind die bekannten Hygienevorgaben zu beachten, insbesondere der gebotene Mindestabstand. Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wird insbesondere beim Betreten des Rathauses und der Bürgergalerie empfohlen. Aufgrund der Vorgaben stehen für Besucher maximal 10 Plätze zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Feststellung eines Hinderungsgrundes
2.1. Bekanntgabe von Nachrückern
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Abänderung der Gesellschaftsverträge der Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH und der HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH
4.2. Neufassung der Kulturförderrichtlinie
4.3. Umsetzung „DigitalPakt Schule" in Schulen in Trägerschaft der Stadt Zwickau und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
4.4. Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung und dem grundhaften Ausbau Planitzer Markt und dem Ersatzneubau des Wiesenbaches im Projektumgriff Planitzer Markt in Zwickau
4.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 114, für das Gebiet Zwickau – Trillerstraße, Teilbereich / Hans-Ackermann-Weg – Wohngebiet auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der Innenentwicklung
4.6. Vergabe der Straßenreinigungsleistung im Stadtgebiet Zwickau
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses
5.2. Erklärung der Vordringlichkeit des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung für die Stadt Zwickau
5.3. Prüfauftrag „Gründungspaket“ – Maßnahmen zur Förderung von Unternehmensgründungen und Ansiedlungen
5.4. Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses
5.5. Grundlagenermittlung - Aktionsplan zur Erhaltung der Zwickauer Straßen und Fußwege
5.6. Straßenbahngleise am Hauptbahnhof
5.7. Maßnahmen zur Beendigung der Haushaltssperre
5.8. Parkraumbedarfsanalyse Innenstadt Zwickau/Parkraumkonzept Innenstadt Zwickau
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
