Pandemiebedingt waren im März und April keine Stadtratssitzung. Am Donnerstag, dem 28. Mai findet um 16 Uhr nun die nächste Sitzung statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Besetzung der Stelle des Leiters für den Sportstättenbetrieb oder die Wahl des Beigeordneten für Finanzen und Ordnung. Weitere Themen sind beispielsweise der Wahltag für die Oberbürgermeisterwahl oder der Vorvertrag zur Anmietung eines Stadtarchivs.
Aufgrund der aktuellen Situation müssen auch bei dieser Sitzung die aktuellen Hygiene- und Verhaltensregeln beachtet werden. So sitzen die Stadträte nicht wie üblich an den Tischen. Die Stühle werden im Bürgersaal so aufgestellt, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann. Auch Besucher haben insbesondere den Mindestabstand von 1,5 Metern zu beachten. Eine allgemeine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht zwar nicht, wird aber insbesondere beim Betreten des Rathauses und der Bürgergalerie dringend empfohlen. Um den Mindestabstand auch auf der Bürgergalerie zu ermöglichen, stehen dort 10 Sitzplätze zur Verfügung.
Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden. Geplant ist, dass auch diese Sitzung von TV Westsachsen aufgezeichnet und zeitversetzt ausgestrahlt wird.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellungsentscheidung über einen Ablehnungsgrund zur Mandatsannahme
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Wahlen
3.1. Besetzung der Stelle des Betriebsleiters des Sportstättenbetriebes der Stadt Zwickau
3.2. Wahl zum Beigeordneten des Geschäftskreises Finanzen und Ordnung
3.3. Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers bei der Kultur, Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH sowie der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Feststellung des Wahltages für die Nachwahl der Oberbürgermeisterwahl
4.2. Heinrich-Braun-Klinikum gemeinnützige GmbH, Ausgliederung von Aufgaben im Bereich Verwaltung und Bildung zur Neugründung der HBK-Verwaltungs- und Bildungsgesellschaft mbH
4.3. Abschluss eines Vorvertrages zur Anmietung eines Stadtarchivs
4.4. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 120, für das Gebiet Zwickau Stiftstraße/Markthalle, Fa. REWE Märkte 8 GmbH, Sonstiges Sondergebiet großflächiger Einzelhandel
4.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 112, für das Gebiet Zwickau, Stadtteil Cainsdorf/An der Feldstraße, Wohnungsbau
4.6. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115 für das Gebiet Zwickau Marienthal zwischen Werdauer Straße und Ulmenweg als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohnungsbau, nach § 13a BauGB
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Entlastung Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH (HBK)
5.2. Hilfsmaßnahme - Corona
6. Informationen der Verwaltung
6.1. Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Zwickau
6.2. Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2019
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung