Mit 23 Beschlussvorlagen und sieben Fraktionsanträgen beschäftigen sich die Stadträte in ihrer nächsten Zusammenkunft. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung beginnt die öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 25. April bereits um 14 Uhr. Die Sitzungsunterlagen stehen wie üblich im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Behandelt werden beispielsweise die Besetzung der Stelle „Büroleiter/in Umweltbüro“ sowie der Stelle „Leiter/in Robert Schumann Konservatorium“. Zu den Themen zählen außerdem der Brandschutzbedarfsplan, die Stellungnahme zum Landesverkehrsplan oder der Änderungsbeschluss zur Sanierung des Puppentheaters. Auch der Bürgerhaushalt oder die verkaufsoffenen Sonntage spielen eine Rolle. Auf der Tagesordnung steht zudem der Vorhabensbeschluss für die Sanierung der Adam-Ries-Schule in Neuplanitz. Diese soll – inkl. des Neubaus eines Mehrzweckgebäudes – rund 6,3 Mio. Euro kosten. Sollte der Stadtrat zustimmen, könnte die Baumaßnahme nach den erforderlichen Planungen im kommenden Jahr beginnen, um im Herbst 2022 abgeschlossen zu werden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Besetzung der Stelle "Büroleiter/in Umweltbüro"
3.2. Besetzung der Stelle "Leiter/in Robert Schumann Konservatorium"
3.3. Besetzung der Stelle "Stellvertretende/r Leiter/in Robert-Schumann-Konservatorium"
3.4. Brandschutzbedarfsplan 2019 der Stadt Zwickau
3.5. Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen der Stadt Zwickau an die SVZ GmbH
3.6. Stellungnahme der Stadt Zwickau zum Entwurf Landesverkehrsplan Sachsen 2030
3.7. Vereinbarung zum Breitbandausbau mit dem Landkreis Zwickau
3.8. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2017
3.9. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Teilsanierung Puppentheater: Brandschutztechnische Ertüchtigung; Entflechtung der Medien; Projektdurchführung (BV/096/2016) und Bewilligung überplanmäßiger Mittel
3.10. Errichtung eines Sportstättenbetriebes der Stadt Zwickau in der Rechtsform Eigenbetrieb
3.11. 2. Änderung zur Sportförderrichtlinie der Stadt Zwickau vom 28.05.2009
3.12. Benutzungsordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen der Stadt Zwickau
3.13. Entgeltordnung für die kommunalen Sport- und Bäderanlagen der Stadt Zwickau
3.14. 1. Änderung der „Richtlinie der Stadt Zwickau zur Kindertagespflege gemäß § 3 Abs. 3 Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) i. V. m. §§ 22, 23 und 24 Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII)"
3.15. Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau
3.16. Neufassung der „Förderrichtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe SGB VIII und zur Unterstützung von Angeboten im Rahmen des SGB XII“
3.17. Umsetzung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2019/2020
3.18. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Zwickau
3.19. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2019
3.20. Kommunale Förderrichtlinie Verfügungsfonds – PLANITZ.LEBEN im Fördergebiet Nieder- und Oberplanitz 2012 Zwickau
3.21. Vorhabensbeschluss; Sanierung Adam-Ries-Grundschule und Neubau Mehrzweckgebäude, Ernst-Grube-Straße 78, 08062 Zwickau
3.22. Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben: „Radverkehrsführung im Bereich ehemalige Zentralhaltestelle“ einschließlich Vergabe von Planungsleistungen (EFRE) und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
3.23. Beschluss Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019-2023
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Ausbau durchgängiger gigabitfähiger Infrastruktur
4.2. Unterstützung der Bewerbung von Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025
4.3. Belebung der Zwickauer Hauptstraße
4.4. Verkehrliche Entlastung der Marienthaler Straße
4.5. Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen
4.6. Prüfauftrag für entgeltfreien Nahverkehr für Kinder in der Stadt Zwickau
4.7. Vorbereitung eines Beteiligungsportals der Stadt Zwickau
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2018
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung