111 Vorschläge gingen für den diesjährigen Bürgerhaushalt ein, der Stadtrat entscheidet nun, welche davon realisiert werden. Die Sitzung findet am Donnerstag (21. Juni) um 16 Uhr im Rathaus statt. Weiterhin steht die Bildung eines Jugendbeirats auf der Tagesordnung. Diesem sollen insgesamt elf Mitglieder angehören. Der Jugendbeirat soll den Stadtrat und die Oberbürgermeisterin bei der Erfüllung der Aufgaben unterstützen, welche die Interessen von Kindern und Jugendlichen betreffen.
Die Bildung eines Sportbetriebes, in dem neben den Sportstätten auch die städtischen Bäder integriert würden, steht ebenfalls zur Diskussion. Weitere Tagesordnungspunkte haben die Verwendung der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm Schulhausbau für die Adam-Ries-Schule, die Maßnahmeliste 2019-2021 für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 "Erweiterte Bahnhofsvorstadt" oder den B-Plan Nr. 105 zum Inhalt. Zudem werden drei Fraktionsanträge behandelt.
Tagesordnung und Vorlagen stehen im Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1 Umsetzung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2018
3.2 Verwendung der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm für den Schulhausbau
3.3 Implementierung eines Jugendbeirates in der Stadt Zwickau
3.4 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zwickau vom 17.02.2015
3.5 Bildung eines Sportbetriebes
3.6. Maßnahmeliste 2019-2021 für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 "Erweiterte Bahnhofsvorstadt"
3.7 Beschluss über den geänderten/ergänzten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 105, Zwickau, Sondergebiet Kultur/Sport/Freizeit – Bereich südwestlich Schwanenteich
3.8 Änderung der Zuschussgewährung an die Gesellschaft für Intelligente Infrastruktur Zwickau mbH (GIIZ mbH) sowie Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln für die Sanierungs- und Umbaumaßnahme des ehem. Erlenbades zum Forschungszentrum Zwickau
3.9 Änderung der Zuschussgewährung an den Zwickauer Kinderhausverein e. V. sowie Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln für den Teilabschnitt - Sozialtherapeutische Tagesgruppe - des Bauvorhabens Ersatzneubau Kita „Apfelbäumchen“
4. Anträge der Fraktionen
4.1 Umsetzung des Handlungskonzeptes Wirtschaft Zwickau 2025
4.2 Prüfauftrag zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit insbesondere an hochfrequentierten Orten der Stadt Zwickau
4.3 Zweite Änderungspolizeiverordnung zur Polizeiverordnung vom 02.10.2013
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung