14 Beschlussvorlagen und sechs Fraktionsanträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, dem 20. September um 16 Uhr im Rathaus statt. Die Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Die Stadtverwaltung schlägt unter anderem vor, die Integrationsberatungsstelle weiterzuführen. Außerdem soll der Vorhabensbeschluss für den Gerätehausneubau der Freiwilligen Feuerwehr Marienthal gefasst werden. Eine weitere Vorlage hat die bauliche Sicherung des ehemaligen Schocken-Kaufhauses in der Hauptstraße zum Inhalt. Behandelt wird außerdem der Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 116 für das Gebiet Zwickau Mosel – Erweiterung VW Werk.
Die Anträge der Fraktionen zielen beispielsweise auf die Verbesserung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit ab oder auf die Berufung eines Stadtschreibers. Von 17 bis 18 Uhr findet die Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellung über das Ausscheiden eines Stadtrates
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Weiterführung der Integrationsberatungsstelle Zwickau
4.2. Vorhabensbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Zwickau Marienthal und damit verbunden die Festlegung der Anzahl der Fahrzeugstellflächen für Feuerwehrfahrzeuge
4.3. Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seiner Gremien
4.4. Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019
4.5. Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen
4.6. Städtische Bäder Zwickau GmbH, Erhöhung Ausgleichszahlung Geschäftsjahr 2017
4.7. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2018
4.8. Änderung der Polizeiverordnung Stadion Zwickau
4.9. Gewährung von Zuschüssen für Maßnahmen zum Substanzerhalt und Bauwerkssicherung für das ehemalige Kaufhaus Schocken, Hauptstraße 7, 9, Marienplatz 6 und 8 mit zugehörigen Objekten Hauptstraße 3, 5, 11 und Marienplatz 4 an die Papenburg Hochbau GmbH
4.10. Änderung des Vorhabensbeschlusses DS-Nr. BV/066/2017 der Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahme „Ersatzneubau der Brücke Kopernikusstraße über den Marienthaler Fußweg und den Marienthaler Bach“ (ID 2971 Wiederaufbauplan der Stadt Zwickau) und Bewilligung überplanmäßiger Mittel
4.11. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 114, Zwickau- Trillerstraße, Teilbereich Hans-Ackermann-Weg - Wohngebiet, auf der Grundlage von § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
4.12. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 115, für das Gebiet Zwickau Marienthal, zwischen Werdauer Straße und Ulmenweg, auf der Grundlage von § 13 a Baugesetzbuch, Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, Wohnungsbau
4.13. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 116 für das Gebiet Zwickau Mosel – Erweiterung VW Werk, östlich Bundesstraße 175, Industriegebiet
4.14. Grundsatzbeschluss: Strandbad Zwickau – Planitz, Am Strandbad 1, 08064 Zwickau, Erneuerung der Beckenauskleidungen
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Zwickau
5.2. Auslaufen des Einsatzes von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat in der Stadt Zwickau
5.3. Vorbereitung der Berufung eines Zwickauer Stadtschreibers / einer Zwickauer Stadtschreiberin
5.4. Vorberatung von Gestaltungsvorgaben im Straßen- und Wegebau der Stadt Zwickau
5.5. Prüfauftrag zur weiteren Zentralisierung der Stadtverwaltung
5.6. Aufstellung des Haushaltes der Stadt Zwickau 2019
6. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung