Das Amt für Finanzen informiert:
Für Maßnahmen stehen im Haushaltsplanentwurf jährlich 300.000 Euro zur Verfügung
Die Zwickauerinnen und Zwickauer können schon jetzt Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2019/2020 einreichen. Entsprechend des Entwurfs für den Doppelhaushalt sollen jährlich 300.000 Euro für Maßnahmen zur Verfügung stehen. Ideen für die beiden kommenden Jahre können bis einschließlich 13. Januar 2019 beim städtischen Amt für Finanzen eingereicht werden.
Die von Bürgern eingereichten Einzelmaßnahmen sollten einen Wert von je 30.000 Euro nicht übersteigen. Die Mittel sollten Verwendung finden für
- kleine Bauarbeiten, Reparaturen, u. ä. an bzw. in städtischen Einrichtungen, wie Schulen, Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kultureinrichtungen und Sportstätten,
- Anschaffungen von Ausstattungsgegenständen für Einrichtungen der Stadt Zwickau (wie unter Punkt 1) genannt oder für Spielplätze, zur Stadtmöblierung und dergl.,
- kleinere Instandsetzungsmaßnahmen am Infrastrukturvermögen, wie z. B. bei Spielplätzen oder Parkanlagen,
- Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes oder
- Maßnahmen zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit.
Die Vorschläge sollten eine kurze, aussagefähige Beschreibung enthalten. Nach Möglichkeit sollten Kosten angegeben werden. Ob die Maßnahme wünschenswerterweise im Jahr 2019 oder im Jahr 2020 realisiert werden soll, kann, muss aber nicht genannt werden. Anonym gestellte Anträge werden nicht berücksichtigt.
Das Amt für Finanzen plant, dass die Ideen wie in den Vorjahren zunächst von den Ämtern der Stadtverwaltung geprüft werden. Die Vorberatung im Finanzausschuss sowie die Beschlussfassung Stadtrat sollen voraussichtlich im April 2019 erfolgen. Der Stadtrat wird dabei den Bürgerhaushalt sowohl für das kommende als auch für das übernächste Jahr verabschieden und somit über einen Gesamtbetrag von 600.000 Euro entscheiden.
Dass der Aufruf noch vor dem Haushaltsbeschluss erfolgt, hängt einerseits mit den Kommunalwahlen im kommenden Jahr zusammen, die eine längere Sitzungspause nach sich ziehen. Andererseits kann mit der derzeit vorgesehenen Terminplanung frühzeitig mit der Realisierung der Bürgerwünsche begonnen werden.
Allgemeine Informationen zum Zwickauer Bürgerhaushalt sind auf www.zwickau.de/buergerhaushalt zu finden. Hier wird auch eine regelmäßig aktualisierte Liste eingestellt, in der bereits eingegangene Vorschläge aufgeführt sind. Einzureichen sind diese schriftlich, per Fax oder per Mail beim Amt für Finanzen (Stadtverwaltung Zwickau/ Amt für Finanzen, Hauptmarkt 1 08056 Zwickau; Fax: 0375 832020; Mail: bürgerhaushaltzwickaude).