Die Haushaltssatzung für das kommende Jahr dürfte das Hauptthema der nächsten Stadtratssitzung sein. Diese findet am Donnerstag, dem 21. Dezember um 15 Uhr im Rathaus statt. Außerdem beschäftigen sich die Stadträte mit weiteren zehn Beschlussvorlagen und zwei Fraktionsanträgen. Tagesordnung und Vorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.
Zu den Themen, die behandelt werden sollen, gehören unter anderem die Beitrags- und Benutzungssatzung für Kindertageseinrichtungen, die Fortschreibung des Fachkonzepts Brachen, der Ankauf Erbbaurecht Verwaltungszentrum oder die Sanierung der Trillerstraße. Die Anträge der Fraktionen haben einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“ sowie die Änderung der Entschädigungssatzung zum Inhalt.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
2.1. 11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
2.2. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2018 (1. Lesung)
3. Anfragen der Stadträte
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. INSEK Zwickau 2030 - Fachkonzept Brachen Fortschreibung
4.2. Zahlung einer Arbeitsmarktzulage
4.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Neufassung der Betriebssatzung
4.4. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 029 Zwickau – Eckersbach, Trillerstraße/ Finkenweg
4.5. Weiterleitung von Zuschüssen zum Rückbau der Wohngebäude Allendestraße 98-116 und Allendestraße 118-136 an die WEWOBAU eG Zwickau im Stadtumbaugebiet „Neuplanitz 2012“
4.6. Ankauf Erbbaurecht Verwaltungszentrum (VWZ)
4.7. Änderung des Vorhabenbeschlusses, Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel und Vergabe des Auftrages für den Bauteil Straßenbau Trillerstraße
4.8. 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zwickau vom 22.12.2011
4.9. 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe vom 21.12.2016
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Prüfauftrag für einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“
5.2. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 07.12.2009
6. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
6.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2018 (2. Lesung)
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung