Stadtrat am 30. November – Sitzungsunterlagen sind online

veröffentlicht am: 18.11.2017

Seit rund acht Jahren betreibt die Stadtverwaltung das Ratsinformationssystem. Bürgerinnen und Bürger haben hier die Möglichkeit, sich unkompliziert über Tagesordnungen oder Beschluss- und Informationsvorlagen zu informieren. Zur Verfügung stehen ebenso Anfragen oder Niederschriften. Auch die Unterlagen für die nächste Stadtratssitzung, die am Donnerstag, dem 30. November im Rathaus stattfindet, sind im Ratsinfosystem zu finden.

Zu den sieben Beschlussvorlagen, die auf der Tagesordnung stehen, gehören beispielsweise die Organisationsstruktur der Wirtschaftsförderung oder der Grundsatzbeschluss zur Einrichtung weiterer Beamtenstellen. Der Stadtrat beschäftigt sich außerdem mit dem Begrüßungsgeld für Neugeborene oder mit der Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertagesstätten. Hier wird eine Erhöhung der Beiträge vorgeschlagen. Außerdem soll eine Kooperationsvereinbarung mit der Volkswagen Sachsen GmbH verabschiedet werden.

Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bürgersaal.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Wahlen

3.1. Neuwahl eines sachkundigen Einwohners in den Bau- und Verkehrsausschuss

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

4.1. Organisationsstruktur Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau

4.2. Grundsatzbeschluss zur Einrichtung weiterer Beamtenstellen im Stellenplan

4.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2018

4.4. Verschmelzung der HBK-Poliklinik gemeinnützige GmbH und der HBK-Polimed gemeinnützige GmbH, Bestätigung der Beschlussfassung vom 12.12.2013

4.5. 2. Änderung der Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene der Stadt Zwickau

4.6. 11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009

4.7. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Zwickau und der Volkswagen Sachsen GmbH

5. Anträge der Fraktionen

5.1. Einführung der Ehrenamtskarte des Freistaates Sachsen

6. Informationen der Verwaltung

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

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