Am kommenden Donnerstag, dem 26. Oktober findet um 16 Uhr im Rathaus die nächste Stadtratssitzung statt. Behandelt werden sechs Beschlussvorlagen und sechs Fraktionsanträge. Von 17 bis 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde geplant. Finanzbürgermeister Bernd Meyer stellt außerdem den Entwurf des Haushalts 2018 vor.
Zu den Beschlussvorlagen der Sitzung gehören u.a. der Zwischenbericht zum Stand der Vorbereitung der Landesausstellung, die Entgelt- und Benutzerordnung der Ratsschulbibliothek oder die Änderung der Sondernutzungssatzung. Die Anträge der Fraktionen haben den Bürgerhaushalt zum Inhalt, einen Verfügungsfond Innenstadt, einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“, die Zuschüsse für die Freibäder in Crossen und Pölbitz oder die E-Mobilitätsgesetz.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Einbringung Haushalt 2018
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Zwischenbericht zum Stand der Vorbereitung Landesausstellung / Jahr der Industriekultur 2020
4.2. Entgelt und Benutzerordnung für die Ratsschulbibliothek Zwickau
4.3. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2015
4.4. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2016
4.5. 5. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung
4.6. KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der envia, Änderung der Satzung
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Bürgerhaushalt 2018
5.2. Verfügungsfonds Innenstadt - ZENTRUM.LEBEN im Fördergebiet „Historischer Stadtkern 2014“ Zwickau
5.3. Verstetigung der Zuschüsse für die Freibäder in Crossen und Pölbitz
5.4. Prüfauftrag für einen Gründerwettbewerb „Lebendige Innenstadt“
5.5. Prüfung der praktischen Anwendung des Bundes-Elektromobilitätsgesetzes in der Stadt Zwickau in Bezug auf Bevorrechtigungen von Elektrofahrzeugen
5.6. Fortschreibung der Methodik des Bürgerhaushalts der Stadt Zwickau
6. Einwohnerfragestunde (17.00 - 18.00 Uhr)
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung