Aufgrund des Feiertages Christi Himmelfahrt findet die nächste Stadtratssitzung bereits am Dienstag, dem 23. Mai statt. Zur Diskussion stehen beispielsweise die „innere Gebietserschließung“ von Industrie- und Gewerbeflächen an der Reichenbacher Straße, eine neue Richtlinie über „Kunst am Bau“ oder eine kommunale Förderrichtlinie zum Verfügungsfond Innenstadt – ZENTRUM.LEBEN. Auf der Tagesordnung befinden sich außerdem fünf Fraktionsanträge.
Die öffentliche Sitzung im Bürgersaal des Rathauses beginnt um 16 Uhr.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Handlungskonzept Wirtschaft Zwickau 2025
3.2. Änderung des Vorhabenbeschlusses „Innere Gebietserschließung Industrie- und Gewerbeflächen an der Reichenbacher Straße - 2. Bauabschnitt“
3.3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zwickau für das kommunale Archivwesen (Archivsatzung)
3.4. Richtlinie über "Kunst am Bau" in der Stadt Zwickau
3.5. Kommunale Förderrichtlinie Verfügungsfonds Innenstadt - ZENTRUM.LEBEN im Fördergebiet Historischer Stadtkern 2014 Zwickau
3.6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Zwickau – Gemarkung Oberhohndorf „Teilbereich südlich Helmholtzstraße“
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Prüfauftrag zum Thema "Mehrwert für die Stadt Zwickau durch die Landesausstellung zur Industriekultur 2020"
4.2. Beachtung der Belange und Interessen von Menschen mit Behinderung bei Vorlagenerstellung
4.3. Prüfung der Anerkennung von Katharina von Bora
4.4. Ermittlung des Investitionsbedarfs für das 04-Bad Pölbitz und das Freibad Crossen
4.5. Umwidmung von 2 Taxi-Stellplätzen in allgemeine Kurzzeit-Parkplätze im Bereich der Haltestelle „Zentrum“
5. Informationen der Verwaltung
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung