Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

veröffentlicht am: 18.04.2017

Zur nächsten Stadtratssitzung findet wieder die Einwohnerfragestunde statt. Auf der Tagesordnung stehen außerdem drei Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung sowie fünf Anträge der Fraktionen. Die Sitzung ist am Donnerstag, dem 27. April um 16 Uhr im Rathaus. Die entsprechenden Vorlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.

Nach den allgemeinen Regularien und den Anfragen der Stadträte geht es zunächst um eine Höhergruppierung und eine Beförderung. Sodann wird eine personelle Änderung im Aufsichtsrat der Stadion Betriebs GmbH vorgeschlagen. Die Breitbandversorgung, die Verbesserung der Versorgung in Teilen Marienthals oder ein Regelwerk für Aufgrabungen sind Themen der Fraktionsanträge. Zudem wird sowohl eine Änderung der Entschädigungssatzung als auch der Fraktionsfinanzierungsrichtlinie angestrebt. Einwohner haben von 17 bis 18 Uhr die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

 

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Höhergruppierung Büroleiterin Wirtschaftsförderung

3.2. Beförderung in ein Amt der Besoldungsgruppe A 14

3.3. Stadion Zwickau Betriebs GmbH, Abberufung und Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes

4. Anträge der Fraktionen

4.1. Breitbandversorgung in Zwickau

4.2. Verbesserung der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs in Teilen Marienthals

4.3. Zwickauer Regelwerk für Aufgrabungen von Asphaltbefestigungen im öffentlichen Verkehrsraum

4.4. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 7.12.2009

4.5. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Zwickau

5. Einwohnerfragestunde (17.00 - 18.00 Uhr)

6. Informationen der Verwaltung

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

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