Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

veröffentlicht am: 11.01.2017

Am Donnerstag, dem 26. Januar findet um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses die nächste Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Einwohnerfragestunde, die für 17 bis 18 Uhr angesetzt ist. Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Die Stadträte beschäftigen sich unter anderem mit den verkaufsoffenen Sonntagen. Diese sollen in diesem Jahr am 3. und am 17. Dezember sein. Weiterhin geht es um die Änderung der Grundschulbezirke. Vorgeschlagen wird, die Zahl von drei auf zwei zu reduzieren. Weitere Themen der Sitzung sind beispielsweise der Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den B-Plan 098 (JVA), der Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zur Aufarbeitung der aufgetretenen Baumängel am Robert-Schumann-Konservatorium sowie ein Prüfauftrag zum Parkraumkonzept in Zwickau

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Wahlen

3.1. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

4.1. 4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

4.2. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2017

4.3. 1. Änderungsordnung zur Entgelt- und Benutzungsordnung für das Archiv und die Bibliothek des Robert-Schumann-Hauses der Stadt Zwickau vom 04.10.2012

4.4. Neugestaltung der Schulbezirke für den Grundschulbereich

4.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 098 - Sondergebiet Justizvollzugsanstalt (JVA) auf dem Areal des ehemaligen RAW, Bülaustraße

5. Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zur Aufarbeitung der aufgetretenen Baumängel am Robert-Schumann-Konservatorium

6. Anträge der Fraktionen

6.1. Prüfauftrag zum Parkraumkonzept in Zwickau

7. Einwohnerfragestunde (17:00-18:00 Uhr)

8. Informationen der Verwaltung

9. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

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