Am Donnerstag, dem 15. Dezember finden gleich zwei Stadtratssitzungen statt. Um 14 Uhr ist die Sondersitzung, in der der Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnführung erneut Thema ist. Um 15.30 schließt sich der reguläre Termin an. Auf der Tagesordnung steht dann unter anderem der Haushalt 2017. Die Tagesordnungen und Vorlagen sind im Ratsinfosystem verfügbar.
Der Beschluss zum Erhalt der Straßenbahnführung zum Bahnhof und zur Schaffung einer Verbindung zwischen Bahnhof und Werdauer Straße war bereits im November behandelt worden. Damals war zunächst die Beschlussempfehlung der Ausschüsse abgelehnt worden, dann auch die von der Stadtverwaltung eingebrachte Vorlage. Dagegen legte Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß Widerspruch wegen Nachteil ein, so dass nun eine erneute Sitzung stattfinden muss. Der Widerspruch steht ebenfalls im Ratsinfosystem zur Verfügung.
In der regulären Sitzung soll der Haushalt für das kommende Jahr sowohl beraten als auch beschlossen werden. Weitere Themen sind beispielsweise die neue Feuerwehrsatzung, die Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe oder die Bestellung eines neuen Geschäftsführers für das BIC.
Tagesordnung der Sondersitzung (Beginn 14 Uhr)
1. Allgemeine Regularien
2. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
2.1. Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Straßenbahnführung zum Bahnhof und Schaffung einer zweigleisigen Verlegung der Stadtbahn zwischen Bahnhof und Werdauer Straße entsprechend ÖPNV-Konzept
Tagesordnung der Sitzung (Beginn 15.30 Uhr)
1. Allgemeine Regularien
2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
2.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2017 (1. Lesung)
3. Anfragen der Stadträte
4. Wahlen
4.1. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH
4.2. Business and Innovation Centre Zwickau GmbH; Abberufung und Bestellung Geschäftsführer
4.3. Benennung von Delegierten und Gästen für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Feuerwehrsatzung der Stadt Zwickau
5.2. Verlängerung der Dienstvereinbarung über die Regelungen zur Altersteilzeit
5.3. Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe
5.4. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der Ergänzungssatzung für das Gebiet Zwickau- Gemarkung Oberplanitz, "Wohnbebauung Südlich der Von Weber Straße"
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Zwickau
6.2. Neufassung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Zwickau
6.3. Breitbandversorgung in Zwickau
7. Beschlussvorlage zu einer Sachentscheidung
7.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2017 (2. Lesung)
8. Informationen der Verwaltung
8.1. Stand zur 900-Jahrfeier 2018
9. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung