Am Donnerstag, dem 22. September, findet um 15 Uhr die nächste Stadtratssitzung statt. Zu den Tagesordnungspunkten gehören beispielsweise die Bewerbung der Stadt Zwickau um die Landesgartenschau, die Änderung der Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen oder die Gewährung von Zuschüssen über das EFRE-Programm für die KOMPAKT-Schule.
Die vollständige Tagesordnung und die Vorlagen können über das Ratsinformationssystem abgerufen werden.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH
3.2. Austritt der Stadt Zwickau aus dem Europäischen Tourismusverband "Stätten der Reformation" e.V.
3.3. Bewerbung der Stadt Zwickau um die 9. Sächsische Landesgartenschau 2022
3.4 Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Zwickau
3.5. 10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
3.6. Vorhabensbeschluss; Rückbauarbeiten RAW - Kleingartenanlage und Parkplatz und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
3.7. Gewährung von Zuschüssen gemäß der Maßnahmeliste 2016-2018 für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 "Erweiterte Bahnhofsvorstadt" an die KOMPAKT - Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben "Außenanlagen Fröbelstraße 17"
3.8. Gewährung von Zuschüssen gemäß der Maßnahmeliste 2016-2018 für das Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 "Erweiterte Bahnhofsvorstadt" an die KOMPAKT - Schule mit Zukunft gemeinnützige Schulträgergesellschaft mbH für das Bauvorhaben "Energetische Sanierung Gebäude Fröbelstraße 17"
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Überprüfung des Grundsatzbeschlusses DS Nr.: BV/095/2014-2, Neubau eines Stadtarchives
4.2. Neufassung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Zwickau
4.3. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Zwickau
4.4. Prüfauftrag zur Unterstützung der Behindertenbeauftragten
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Breitbandversorgung Stadt Zwickau - aktueller Sachstandsbericht
5.2. Besuch in der Partnerstadt Volodymyr-Volynsky
5.3. Schüleraustausch mit der Partnerstadt Yandu
5.4. Anpassung des Vertrages mit der Städtischen Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH
5.5. Jahresabschluss zum 31.12.2015 (Liquidationsschlussbilanz) der Standortentwicklungsgesellschaft Zwickau mbH i. L.
5.6. Arbeitsbericht 2015/2016 - Robert-Schumann-Konservatorium
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung