13 Beschlussvorlagen und sieben Fraktionsanträge stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 23. Juni. Zu den Themen gehören unter anderem die Entgelt- und Benutzungsordnungen für die kulturellen Eirichtungen sowie für das Konservatorium, der Vorhabensbeschluss für die neue Sporthalle des Clara-Wieck-Gymnasiums oder die Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Aero-Club.
Die Sitzung am Donnerstag, dem 23. Juni beginnt um 15 Uhr und findet wie üblich im Bürgersaal des Stadtrates statt. Die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Feststellungsbeschluss zur Anzahl der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Puppentheater Zwickau gemeinnützige GmbH
3.2. Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb des Jobtickets für städtische Bedienstete
3.3. Polizeiverordnung Stadion Zwickau
3.4. Neufassung "Richtlinie der Stadt Zwickau zur Kindertagespflege gemäß § 3 Abs. 3 Sächsisches Kindertagesstättengesetz (SächsKitaG) i. V. m. §§ 22, 23 und 24 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII"
3.5. Änderung der Richtlinie der Stadt Zwickau in Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste im Sport
3.6. Neubenennung einer Straße und eines Weges
3.7. Neufassung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau
3.8. Entgelt- und Benutzungsordnung für das Robert-Schumann-Konservatorium und für das Internat des Robert-Schumann-Konservatoriums - KON.Internat der Stadt Zwickau
3.9. Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages vom 19.07.1995 zwischen dem Aero-Club und der Stadt Zwickau
3.10. Vorhabensbeschluss zum Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium, Am Biel 1, 08062 Zwickau
3.11. Verkauf des bebauten Flurstückes 1106/6 der Gemarkung Zwickau, Heinrich-Heine-Straße 17 (Kita Villa Mittendrin) und Gewährung von Zuschüssen an die Arbeiterwohlfahrt KV Zwickau e. V. für die Sanierung der Kindertagesstätte Villa Mittendrin in der Heinrich-Heine-Straße 17
3.12. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 111, Zwickau-Niederplanitz, Teilbereich ehem. Bahr-Baumarkt - in Sondergebiet Einrichtungsmarkt POCO auf der Grundlage von § 13a Baugesetzbuch, Bebauungs-pläne der Innenentwicklung
3.13. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 103 für das Gebiet Zwickau, Östlich Olzmannstraße / Ecke Reichenbacher Straße - Gewerbegebiet
4. Anträge der Fraktionen
4.1. Erarbeitung eines Busanbindungskonzeptes als alternative Entscheidungsgrundlage für den Grundsatzbeschluss zur weiteren Fortführung der Planung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 10.05.2016 ausgereicht.)
4.2. Überarbeitung des Heftes "Willkommen in Zwickau - Ihr Freizeitverführer" (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 24.03.2016 ausgereicht.)
4.3. Breitbandversorgung in Zwickau (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 24.09.2015 ausgereicht.)
4.4. Überprüfung der Gebühren für Sondernutzungen (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 10.05.2016 ausgereicht.)
4.5. Verbesserung der Zugänglichkeit planerischer und konzeptioneller Dokumente auf Zwickau.de (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 10.05.2016 ausgereicht.)
4.6. Sommerfest / Sommerempfang des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 10.05.2016 ausgereicht.)
4.7. Neufassung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Zwickau
5. Informationen der Verwaltung
5.1. Prüfauftrag - Sonderparkflächen an verkaufsoffenen Sonntagen
6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung