Letzte Stadtratssitzung des Jahres findet am 17. Dezember statt

veröffentlicht am: 07.12.2015

Am Donnerstag, dem 17. Dezember findet die letzte planmäßige Sitzung des Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung steht beispielsweise die Entscheidung über den zweiten Verhinderungsstellvertreter der Oberbürgermeisterin. Dr. Pia Findeiß schlägt hierfür Finanzbürgermeister Bernd Meyer vor. Die Mandatsträger beschäftigen sich außerdem mit den verkaufsoffenen Sonntagen im kommenden Jahr. Vorgeschlagen sind der 18. September 2016 (Historisches Markttreiben) sowie der 4. und 18 Dezember 2016 (Weihnachtsmarkt). Die Hundesteuersatzung oder der B-Plan Nr. 098 (JVA) sind weitere Themen. Auf Antrag der CDU findet außerdem eine Kurzdebatte zur Flüchtlingsunterbringung und Integration statt.

Die Tagesordnung und die Vorlagen sind im Ratsinformationssystem verfügbar. Die öffentliche Stadtratssitzung findet im Bürgersaal statt und beginnt um 15 Uhr.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Festlegung des 2. Verhinderungsstellvertreters der Oberbürgermeisterin durch einen Beigeordneten
3.2. Städtische Bäder Zwickau GmbH, Abberufung und Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds
3.3. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Erhöhung der städtischen Ausgleichszahlung für das Jahr 2015; Umbau des Malsaals zur Ersatzspielstätte und Übernahme eventueller Verpflichtungen aus nicht gewährten Freizeitausgleichsansprüchen
3.4. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2016
3.5. Erste Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage 2016
3.6. Zweite Rechtsverordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag 2016
3.7. Hundesteuersatzung der Stadt Zwickau
3.8. Beschluss über den geänderten/ergänzten Entwurf und die zweite Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 098 - Sondergebiet Justizvollzugsanstalt (JVA) auf dem Areal des ehemaligen RAW, Bülaustraße
3.9. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 110, für das Gebiet Zwickau-Pölbitz, Teilbereich Schubertstraße (ehem. Praktiker-Baumarkt), Gewerbegebiet auf der Grundlage von § 13a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4. Anträge der Fraktionen
4.1. Breitbandversorgung in Zwickau (Antrag wurde bereits für die Sitzung am 24.09.2015 ausgereicht.)
4.2. Haltung des Zwickauer Stadtrates zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA
4.3. Kurzdebatte zur Asyl- und Flüchtlingsunterbringung und Integration in der Stadt Zwickau

5. Informationen der Verwaltung

6. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung

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