Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, dem 26. November um 16 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen die Gebührensatzung für das Stadtarchiv, die Teilentsammlung bzw. –abgabe von industriegeschichtlicher sowie archäologischer Sammlung, das Thema der Straßenreinigung sowie die Aufhebung eines B-Planes. Die Fraktion BfZ/ Grüne beantragt außerdem, die Einführung einer Zweitwohnungssteuer zu prüfen. Bereits zu Beginn der Sitzung wird – nach den Anfragen der Stadträte – die Reihenfolge der Verhinderungsstellvertretung der Oberbürgermeisterin behandelt. Zudem soll über die Ehrung von fünf Personen entschieden werden.
Die Tagesordnung und die Vorlagen sind im Ratsinformationssystem veröffentlicht.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen
3. Wahlen
3.1. Bestimmung der Reihenfolge der durch die Beigeordneten
3.2. Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille und der Stephan-Roth-Bürgermedaille
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Gebührensatzung für das Stadtarchiv Zwickau
4.2. Teilentsammlung der industriegeschichtlichen Sammlung sowie Teilabgabe der archäologischen Sammlung
4.3. 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Zwickau
4.4. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
4.5. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 322, Zwickau-Mosel, "Wohnungsbau Mosel, Dänkritzer Straße"
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Einführung eine Zweitwohnungsteuer in der Stadt Zwickau
6. Informationen der Verwaltung
6.1. Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Standortentwicklungsgesellschaft Zwickau mbH i.L.
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung