Die nächste Stadtratssitzung findet am 24. September statt. Auf der Tagesordnung stehen fünf Wahl- und acht Beschlussvorlagen sowie fünf Anträge der Fraktionen. Zwischen 17 und 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde. Die Sitzung im Bürgersaal des Rathauses beginnt um 16 Uhr.
Gewählt wird der Beigeordnete des Geschäftskreises Finanzen und Ordnung. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 28. August 2015 waren vier Bewerbungen für den Bürgermeisterposten eingegangen. Der Stadtrat beschäftigt sich außerdem mit der Abberufung und Bestellung des Theater Geschäftsführers, mit der Abberufung des Geschäftsführers der Städtischen Bäder Zwickau GmbH, der Neuwahl eines Mitgliedes der Konservatoriums-Schulleitung sowie mit der Wahl der Friedensrichter.
Sachentscheidungen sollen unter anderem zum Neubau einer Zweifeldsporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium getroffen werden. Der Bau, der bis 2017 erfolgen soll, ist mit Kosten von rund 3,9 Mio. Euro veranschlagt. Die Stadträte beschäftigen sich außerdem mit dem Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Erweiterung eines Ballsportzentrums in Neuplanitz. Hier schlägt die Stadtverwaltung vor, die bestehende 3-Feld-Halle zu sanieren und eine für den Handballsport bundesligataugliche Sporthalle mit mindestens 1.500 Zuschauerplätzen neu zu bauen.
Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.
Tagesordnung:
1. Allgemeine Regularien
2. Wahlen
2.1 Wahl zum Beigeordneten des Geschäftskreises Finanzen und Ordnung
2.2. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers
2.3. Städtische Bäder Zwickau GmbH, Abberufung eines Geschäftsführers
2.4. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Neuwahl eines Mitgliedes der Musikschulleitung
2.5. Wahl der Friedensrichter 2015 - Amtsperiode 2015 - 2020
- Anfragen der Stadträte
- Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Stadt- und Regionalbahn Zwickau Projektgesellschaft mbH i.L., Erhöhung Zuschuss 2015
4.2. Erste Änderungspolizeiverordnung zur Polizeiverordnung vom 02.10.2013
4.3. 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
4.4. Vorhabensbeschluss zum Neubau einer Zweifeldsporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium, Am Biel 1, 08064 Zwickau
4.5. Grundsatzbeschluss Sanierung und Erweiterung Ballsportzentrum Neuplanitz
4.6. Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr. 060 für das Gebiet Zwickau-Nordvorstadt zwischen Johannisstraße/Große Biergasse/Max-Pechstein-Straße gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungspläne der Innenentwicklung
4.7. Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 111, Zwickau-Niederplanitz, Teilbereich ehem. Bahr-Baumarkt - in Sondergebiet großflächiger Einzelhandel nach § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung - Einrichtungsmarkt POCO auf der Grundlage von § 13a, Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungspläne der Innenentwicklung
4.8. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 107 für das Gebiet Zwickau - Oberplanitz südlich Mendelssohnstraße, als allgemeines Wohngebiet
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Konzeption zur Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau
5.2. Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates in Zwickau
5.3. Ergänzung zur Polizeiverordnung der Stadt Zwickau
5.4. Auftrag an die Verwaltung zur Änderung der Hauptsatzung
5.5. Breitbandversorgung in Zwickau
- Einwohnerfragestunde (17:00-18:00 Uhr)
- Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung