Die Stadt Zwickau geht davon aus, dass im Haushaltsjahr 2015 die Gewerbesteuereinnahmen schätzungsweise um 10 Millionen Euro niedriger ausfallen (Plan: 47 Mio. Euro) könnten. Für 2016 rechnet man ebenfalls mit einem Minus (bisherige Planung: 50 Mio. Euro). Über diesen Umstand informierte Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß heute in der Stadtratssitzung.
Die Verwaltung ist nun verpflichtet, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Wie auf die Situation im Detail zu reagieren ist, ist Gegenstand entsprechender Prüfungen. So muss auch der Erlass einer Haushaltssperre für das aktuelle Haushaltsjahr in Betracht gezogen werden. Darüber hinaus sind die bereits angelaufenen Planungen für das Haushaltsjahr 2016 und die Folgejahre dahingehend zu überarbeiten, dass die Anforderungen an eine Gesetzmäßigkeit künftiger Haushaltspläne eingehalten werden. Dabei müssen alle Investitionsmaßnahmen und freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand.
Dem Stadtrat, der letztlich zuständig ist, sind entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, an deren Erarbeitung die Verwaltung umgehend zu arbeiten beginnt. Die Ergebnisse sollen noch in diesem Jahr vorgelegt werden.