Der Haushalt 2015 und die Verlängerung des Theater-Grundlagenvertrages sind zwei der wichtigen Themen, die in der nächsten Stadtratssitzung auf der Tagesordnung stehen. Diese findet am Donnerstag, dem 5. Februar um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Für den Zeitraum von 17 bis 18 Uhr ist die Einwohnerfragestunde eingeplant.
In der Vorlage zur Verlängerung des Theater-Grundlagenvertrages sind die Ergebnisse berücksichtigt, die in der Beratung der beiden Oberbürgermeister mit allen Fraktionsvorsitzenden aus Plauen und Zwickau erzielt wurden. Demnach soll das Theater ab 2018 einen jährlichen Zuschuss von 15 Mio. Euro erhalten. Rund 4,5 Mio. Euro entfallen dabei auf die Stadt Zwickau, 3 Mio. Euro auf die Stadt Plauen. Ausgegangen wird weiterhin von einer stabilen Förderung durch den Kulturraum in Höhe von rund 7,5 Mio. Euro.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Stadion Betriebs GmbH, deren Errichtung bereits im Juni 2013 beschlossen war. Nun geht es insbesondere um Änderungen des Gesellschaftsvertrages sowie die Bestellung eines Geschäftsführers. Einen neuen Geschäftsführer erhält auch die ZUG, nachdem der bisherige zum Jahresende um die Aufhebung seines Vertrages gebeten hat.
Weitere Themen der Sitzung sind beispielsweise die Bestellung des Gemeindewahlausschusses, die Neufassung der Hauptsatzung, die Teilnahme der Stadt Zwickau am Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" oder ein Antrag zum B-Plan 100.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen stehen im städtischen Ratsinfosystem zur Verfügung.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anfragen der Stadträte
3. Wahlen
3.1. Besetzung des Gemeindewahlausschusses
3.2. ZUG Zwickauer Umweltdienste Verwaltung GmbH, Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers
4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
4.1. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2015 - 1. Lesung
4.2. Stadion Zwickau Betriebs GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages
4.3. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Verlängerung des Grundlagenvertrages zwischen den Städten Zwickau und Plauen zur Sicherung der Theater Plauen - Zwickau gGmbH
4.4. Neufassung der Hauptsatzung
BV/062/2014-2 Finanzen und Ordnung
4.5. Spenden per 31.12.2014
4.6. Teilnahme der Stadt Zwickau am Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"
4.7. Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 103, Zwickau, Östlich Olzmannstraße/Ecke Reichenbacher Straße - Gewerbegebiet
4.8. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Lesung und Beschlussfassung
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Rücknahme Beschluss über Entwurf und Auslegung B-Plan 100
6. Einwohnerfragestunde 17:00-18:00 Uhr
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung