Die letzte (planmäßige) Stadtratssitzung des Jahres findet am Donnerstag, dem 18. Dezember statt. Ab 15 Uhr haben die Mitglieder eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Zu den Themen gehören beispielsweise der Neubau eines Stadtarchivs, die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2015, das Theater oder der Neubau eines Hortes.
Zu Beginn der Sitzung steht nach den Anfragen der Mandatsträger das Feststellen eines Hinderungsgrundes und die Bekanntgabe einer Nachrückerin an. Kathrin Köhler scheidet, nachdem sie das Amt als Baubürgermeisterin angetreten hat, aus dem Stadtrat aus. Für sie soll Christiane Drechsel (CDU) nachrücken.
Zur Debatte steht schließlich der Vorschlag der Stadtverwaltung, für die städtischen Archive und die Depots des Kulturamtes ein Stadtarchiv zu bauen. Die Kosten liegen bei rund 15,5 Mio. Euro. In dem Neubau, der auf einem Areal an der Audistraße geplant ist, könnte 2019 dann die Sächsische Landesausstellung stattfinden. Weiterhin entscheidet der Stadtrat, welche Vorschläge des Bürgerhaushaltes umgesetzt werden. Weitere Vorlagen betreffen die Verlängerung des Grundlagenvertrages zwischen den Städten Zwickau und Plauen zur Sicherung der Theater Plauen - Zwickau gGmbH, die Änderung zur Sportförderrichtlinie der Stadt Zwickau oder die Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen.
Weiterhin wird vorgeschlagen, für die „Stadtstrolche" ein neues Hortgebäude in der Amalienstraße zu errichten. Das Investitionsvolumen liegt bei ca. 3,3 Mio. Euro, der Baubeginn ist für das erste Halbjahr 2015 geplant und die Fertigstellung soll bis zum Schuljahresbeginn 2016/2017 erfolgen.
Interessierte Einwohner sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich willkommen. Tagesordnung und Vorlagen sind in dem städtischen Ratsinfosystem zu finden.
Tagesordnung:
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellung eines Hinderungsgrundes
2.2. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Wahlen
4.1. Neuwahl eines sachkundigen Einwohners in den Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss
4.2. Benennung von Delegierten und Gästen für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 9. bis 11. Juni 2015 in Dresden
4.3. Besetzung von Aufsichtsratsmandaten in Unternehmen mit städtischer Beteiligung durch städtische Bedienstete
5. Einbringung Haushalt 2015
6. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
6.1. Beitritt der Stadt Zwickau zur "Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland e.V."
6.2. Neubau eines Stadtarchives für die Archive und Depots des Kulturamtes. Zwischenzeitlich Nutzung als Ausstellungsgebäude für die Landesausstellung 2019. Neufassung des Grundsatzbeschlusses vom 27.03.2014 zur Durchführung der 4. Sächsischen Landesausstellung in Zwickau
6.3. Spenden per 30.11.2014
6.4. Umsetzung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2015
6.5. Neufassung der Hauptsatzung
6.6. Wesentliche Veränderung der Senioren- und Seniorenpflegeheim gemeinnützige GmbH, Erwerb der Immobilien "Haus am Schlobigpark" und "Haus Muldenblick"
6.7. Maßnahmen zur Absicherung umsatzsteuerlicher Organschaften zwischen Unternehmen der Stadt Zwickau
6.8. Theater Plauen-Zwickau gGmbH; Verlängerung des Grundlagenvertrages zwischen den Städten Zwickau und Plauen zur Sicherung der Theater Plauen - Zwickau gGmbH
6.9. 1. Änderung zur Sportförderrichtlinie der Stadt Zwickau vom 28.05.2009 und 3. Änderung zur Entgeltordnung für die kommunalen Sportanlagen der Stadt Zwickau vom 05.07.2010
6.10. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau sowie für Kindertagespflege vom 09.11.2009
6.11. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der BFZ Service GmbH zur permanenten manuellen Säuberung der Innenstadt
6.12. Vorhabensbeschluss zum Neubau eines Kunstrasenfußballplatzes im Sportforum Sojus-Eckersbach
6.13. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 080 Zwickau-Crossen zwischen Zwickauer Mulde und Straße der Einheit und Nr. 102 regionaler Vorsorgestandort Nord, Zwickau-Schneppendorf
6.14. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 105, Zwickau, Sondergebiet Kultur/Sport/Freizeit - Bereich südwestlich Schwanenteich
6.15. Änderung des Vorhabensbeschlusses zur Sanierung und Ergänzung des Gebäudekomplexes Robert-Schumann-Konservatorium in Zwickau, Stiftstraße 10
6.16. Vorhabenbeschluss zum Neubau Hort Stadtstrolche, Amalienstraße, 08056 Zwickau
7. Informationen der Verwaltung
7.1. Messebeteiligungen der Stadt Zwickau / Büro Wirtschaftsförderung 2014 - Hannover-Messe und Expo Real
7.2. Konzeption zur Bereitstellung von kostenfreien WLAN-Hotspots an touristisch relevanten öffentlichen Punkten der Stadt Zwickau
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung