Der Wirtschafts- und Umweltausschuss beschäftigt sich in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, dem 12. November mit der Straßenreinigung. Anlass für den entsprechenden Tagesordnungspunkt ist das Auslaufen des Vertrages mit der ZUG GmbH & Co.KG zum 31. Dezember 2015 und die erforderliche Neuausschreibung. In der Stadtverwaltung wird hierfür gegenwärtig das Leistungsverzeichnis erarbeitet, dessen Grundlage das Straßenverzeichnis ist, in dem die maschinell zu reinigenden Straßen aufgeführt sind. Das Umweltbüro schlägt vor, drei Straßen bzw. Abschnitte neu in das Verzeichnis aufzunehmen: die Moseler Allee (Kreuzungsbereich Klatschschänke), den Neuberinplatz sowie die Robert-Blum-Straße. Zudem wird eingeschätzt, dass zur Verbesserung der Sauberkeit insbesondere im Innenstadtbereich auch eine manuelle Reinigung vorzusehen ist.
Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Lothar-Streit-Raum des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen neben der Vorlage zur Straßenreinigung und den Anfragen auch Informationsvorlagen zum Klimaschutzkonzept und zum European Energy Award.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
2.1. Beschluss über Grundlagen des Leistungsverzeichnisses der europaweiten Neuausschreibung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2016.
3. Informationen der Verwaltung
3.1. 1. Information zum Umsetzungsstand des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Zwickau
3.2. 6. Zwischeninformation zum aktuellen Stand European Energy Award® -eea
4. Anfragen der Ausschussmitglieder
5. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung