Die Justizminister Sachsens und Thüringens, Dr. Jürgen Martens und Dr. Holger Poppenhäger, unterzeichneten heute im Landgericht Zwickau zwei wichtige Vereinbarungen zur gemeinsamen Justizvollzugsanstalt. Während der eine Vertrag die Finanzierung regelt, dreht sich der andere um die Bildung von länderübergreifenden Gremien. Die Vereinbarungen bilden eine wichtige Grundlage für den Bau und Betrieb des neuen Gefängnisses, das im Stadtteil Marienthal entstehen soll. Für Thüringens Minister Poppenhäger bedeutet die Unterzeichnung den „Startschuss" für die Umsetzung des gemeinsamen Projektes der beiden Freistaaten.
Dr. Jürgen Martens: "Dass zwei Bundesländer eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt bauen ist neu. Mit unserer heutigen Vereinbarung kann die Bauplanung beginnen. Außerdem haben wir eine Vereinbarung geschlossen, damit beide Länder die Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen beim Betrieb der JVA einzubringen. Eine gemeinsame Kommission aus Thüringen und Sachsen wird Richtlinien für den Strafvollzug in unserer neuen Anstalt festlegen und den künftigen Anstaltsleiter unterstützen."
Dr. Holger Poppenhäger: „Der Bau und Betrieb der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau ist nicht nur das bedeutendste Beispiel einer Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Thüringen, sondern damit wird auch juristisches Neuland betreten. Eine derartig ambitionierte Zusammenarbeit im Bereich des Justizvollzugs wurde bislang nirgends realisiert. Die dazu erforderlichen vertraglichen Vereinbarungen mussten gemeinsam neu entwickelt und unter Wahrung der Interessen beider Länder sorgfältig austariert werden."
In der neuen Justizvollzugsanstalt werden männliche Gefangene aus Südwestsachsen und Ostthüringen untergebracht. Insgesamt werden 820 Haftplätze geschaffen, davon 450 für sächsische und 370 für thüringische Gefangene. Der Neubau, der bis 2017 stehen soll, ist erforderlich, weil in diesen Regionen moderne Einzelhaftplätze für männliche Gefangene fehlen.
