Ab sofort können die Zwickauerinnen und Zwickauer wieder Vorschläge für den sogenannten Bürgerhaushalt einreichen. Sie bestimmen damit maßgeblich mit, wie die 300.000 Euro verwendet werden, die im Haushaltsplan 2015 für diesen Zweck bereitgestellt werden sollen. Die Ideen müssen bis 14. September beim städtischen Amt für Finanzen eingehen.
Der Bürgerhaushalt wurde in Zwickau erstmals mit dem Haushaltsplan 2013 umgesetzt. Es beteiligten sich 64 Bürger, deren Ideen sich zumeist auf die Sanierung von Kinderspielplätzen oder die Instandsetzung von Fußwegen bezogen. Für das Jahr 2014 erreichten das Amt für Finanzen sogar 91 Schreiben bzw. E-Mails, die teilweise auch mehrere Vorschläge zur Verwendung der 200.000 Euro umfassten. Erneut zielten die Maßnahmen vor allem auf Spielplätze und Fußwege ab. Dementsprechend beschloss der Stadtrat im Januar 2014 die Mittel des Bürgerhaushaltes für Investitionen an fünf Spielplätzen in Höhe von insgesamt 88.000 €, die Instandsetzung von zwei Fußwegen in Höhe von 100.000 €, 2.000 € für ein Teleskop für die Schulsternwarte und 10.000 € für einen digitalen Geschwindigkeitsanzeiger vor der Kindertagesstätte Oberhohndorf einzusetzen.
Für 2015 sollen entsprechend des im April gefassten Stadtratsbeschlusses 300.000 Euro und damit 100.000 Euro mehr als in den Vorjahren für den Bürgerhaushalt zur Verfügung gestellt werden. Alle Zwickauerinnen und Zwickauer haben daher nun wieder die Möglichkeit, Maßnahmen und Projekte zur Verwendung der Mittel einzureichen. Verwendungsmöglichkeiten könnten beispielsweise sein:
- kleine Bauarbeiten oder Reparaturen an bzw. in städtischen Einrichtungen, wie Grund- und Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen, städtische Kindertagesstätten, Jugend-, Kultur- oder Sporteinrichtungen der Stadt Zwickau
- Ausstattungsgegenstände für eine Einrichtung, die über den Haushalt der Stadt Zwickau finanziert wird, wie Grund- und Mittelschulen, Gymnasien und Förderschulen, städtische Kindertagesstätten, Jugend-, Kultur- oder Sporteinrichtungen der Stadt Zwickau
- Instandsetzung von Fußwegen, Straßen, Spielplätzen
- Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes
- Projekte zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit
Die Vorschläge müssen bis spätestens 14.September 2014 in der Stadtverwaltung eingegangen sein. Sie werden gesammelt und dem Finanzausschuss im November 2014 zur Beratung und Beschlussfassung vorlegt. Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat mit der Entscheidung zum Haushaltsplan 2015.
Zur besseren Auswertung sollten die Ideen jeweils mit einer kurzen Erläuterung und Begründung versehen sein und nach Möglichkeit eine Kostenschätzung enthalten. Die Vorschläge können formlos per Post, Fax oder E-Mail an das Amt für Finanzen übermittelt werden. (Stadtverwaltung Zwickau, Amt für Finanzen, Postfach 200 933, 08009 Zwickau; Fax: 0375 83 20 20, E-Mail: buergerhaushaltzwickaude). Informationen zum Bürgerhaushalt sind unter www.zwickau.de/buergerhaushalt zu finden.