Stadt Zwickau kann aufgrund von Ausschreibungsbedingungen rechtzeitige Sanierung des Horch-Hochbaus nicht garantieren
Die Stadt Zwickau kann die rechtzeitige Sanierung des Horch-Hochbaus für die Landesausstellung 2018 nicht mehr garantieren. Über diesen Umstand informierte Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß am heutigen Mittwoch Staatsministerin Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer. Vor wenigen Minuten wurden in einer Sondersitzung des Ältestenrates die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in Kenntnis gesetzt.
„Ich sehe mich verpflichtet, sowohl den Freistaat als auch die Fraktionen und die Öffentlichkeit offen über die aktuellen Probleme zu informieren!", erläutert Pia Findeiß. „Es wäre fatal, wenn wir wegen der absehbaren Verzögerungen den Horch-Hochbau nicht termingerecht im Oktober 2017 übergeben könnten und die Landesausstellung nicht im Frühjahr 2018 eröffnet würde!" In weiteren Gesprächen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sollen nun das Vorgehen bzw. etwaige Alternativen diskutiert werden.
Die Ursache für die Probleme liegen im Vergaberecht: Die Stadtverwaltung war ursprünglich von einem geteilten Vergabeverfahren ausgegangen. Der erste Teil der Planungen (Leistungsphase 1 -3 HOAI) sollte im Verhandlungsverfahren ohne Teilnehmerwettbewerb durchgeführt werden. Ein VOF-Verfahren für die Leistungsphasen 4 - 8 sollte sich anschließen. Eine Ausnahmeregelung der VOF eröffnet diese Möglichkeit, wenn dringliche zwingende Gründe vorliegen. Andere Vorhaben wurden in der Vergangenheit dank dieser Vorgehensweise erfolgreich abgeschlossen. Paradebeispiel ist das Renaissanceschloss Osterstein, das bis 2008 komplett saniert wurde.
Aufgrund von fachlichen Stellungnahmen, die durch die Stadtverwaltung vorsorglich eingeholt wurden, ist diese Auffassung nun kritisch zu sehen. Es wird dringend empfohlen, von Anfang an eine Ausschreibung durchzuführen, die jedoch mit einer zeitlichen Verzögerung von vier bis sechs Monaten einhergeht. Der ohnehin ehrgeizige Zeitplan für die Sanierung des 100 Jahre alten Horch-Hochbaus, kann daher nicht garantiert werden.
Das Sächsische Kabinett hatte am 28. Januar 2014 entschieden, die 4. Sächsische Landesaustellung im Jahr 2018 in Zwickau durchführen zu wollen. Ende März 2014, unmittelbar nach Erhalt der schriftlichen Information, und damit zum frühestmöglichen Zeitpunkt hat der Stadtrat mit nur einer Gegenstimme den Beschluss zur Durchführung der Landesausstellung im Jahr 2018 und zur Bereitstellung von maximal 7,5 Mio. € zur Sanierung des Horch-Hochbaus gefasst. Parallel wurden erste Verträge zur Vermessung oder zur Schadstoff- und Baugrunduntersuchung ausgelöst. Seit Januar fanden zudem Abstimmungen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) statt, in denen unter anderem Fragen der Durchführung und der Organisation besprochen wurden.
Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß betont: „Ich bedauere die Probleme außerordentlich. Andererseits wäre es verantwortungslos, jetzt einfach weiterzuarbeiten, um dann ggf. erst 2016 oder 2017 eingestehen zu müssen, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Ebenso wenig wollen wir Angriffspunkte bieten, die bei einem rechtlich angreifbaren Planungsablauf entstehen könnten. Ich hoffe, dass wir gemeinsam mit der Staatsregierung und insbesondere dem SMWK eine Lösung finden."