Nächste Stadtratssitzung findet am 27. März statt

veröffentlicht am: 13.03.2014

Eine umfangreiche Tagesordnung mit einigen interessanten Themen kennzeichnet die nächste Stadtratssitzung. Die Mandatsträger beschäftigen sich beispielsweise mit dem Grundsatzbeschluss zur Landesausstellung, mit der Einführung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen oder dem Bebauungsplan für das neue Stadion. Behandelt werden auch der Antrag zur Verkehrsführung auf der Max-Pechstein-Straße, sowie der Antrag, das Budget für den Bürgerhaushalt von 200.000 auf 300.000 Euro zu erhöhen. Zudem findet eine Kurzdebatte zur Wirtschaftsförderung statt.

Die öffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 27. März beginnt um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Anfragen der Stadträte

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

3.1. Grundsatzbeschluss zur Durchführung der 4. Sächsischen Landesausstellung im Jahr 2018 in Zwickau

3.2. Dienstvereinbarung über Regelungen zur Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Zwickau

3.3. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

3.4. Gewährung von Zuschüssen für die Sanierung und Erweiterung des August Horch Museums 2. Bauabschnitt im Stadtumbaugebiet "Pölbitz 2012"

3.5. Satzung der Stadt Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen bei weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung der Stadt Zwickau)

3.6. Fortschreibung Sportstättenleitplanung der Stadt Zwickau

3.7. Neufassung der Richtlinie über die Erstattung des Eigenanteils an den Schülerbeförderungskosten

3.8. Einführung von Schulsozialarbeit an Grundschulen in kommunaler Trägerschaft

3.9. Neufassung "Richtlinie der Stadt Zwickau zur Kindertagespflege" gemäß § 3 Abs.3 SächsKitaG i. V. m. § 90 SGB VIII

3.10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 104, Zwickau - Eckersbach, südlich Sternenstraße, Sondergebiet Sportanlagen / Stadion

3.11. Westsachsenstadion Zwickau, Sanierung und Umbau zur Multifunktionsarena, Änderung des Vorhabensbeschlusses DS Nr. 221/2012 vom 13.12.2012, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

4. Verschiedenes

4.1. Konzeption zur Einrichtung einer Jugendherberge und einer damit verbundenen gastronomischen Einrichtung im Bereich Muldeparadies/ Paradiesbrücke in der Stadt Zwickau

5. Anträge der Fraktionen

5.1. Verkehrsführung auf der Max-Pechstein-Straße

5.2. Erhöhung der Einstellung von Mittel für den Bürgerhaushalt 2015

6. Kurzdebatte gemäß § 11 Geschäftsordnung

6.1. Wirtschaftsförderung in der Stadt Zwickau

7. Informationen der Verwaltung

7.1. Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Zwickau

8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung