Die nächste Stadtratssitzung findet am Donnerstag, dem 2. Mai um 15 Uhr im Rathaus statt. Zu Beginn steht zunächst der Bericht der Behindertenbeauftragten auf der Tagesordnung, an den sich Anfragen der Stadträte und die Neubildung von vier Ausschüssen anschließen. Weitere Themen sind unter anderem ein verkaufsoffener Sonntag am 8. September, die Entgelt- und Benutzerordnung für die kulturellen Einrichtungen sowie die Änderung des Vorhabensbeschlusses zur Sanierung der Kita „Kinderinsel in der Hegelstraße". Weiterhin sollen der Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie ein Prüfauftrag zur Errichtung einer Jugendherberge behandelt werden. Zwischen 17 und 18 Uhr haben die Einwohner erneut die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen.
Die Beschluss- und Informationsvorlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.
Tagesordnung:
1. Allgemeine Regularien
2. Bericht der Behindertenbeauftragten
3. Anfragen der Stadträte
4. Wahlen
4.1. Neubildung des Bau- und Verkehrsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
4.2. Neubildung des Finanzausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
4.3. Neubildung des Wirtschafts- und Umweltausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
4.4. Neubildung des Rechnungsprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Rechtsverordnung der Stadt Zwickau über den verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass des historischen Markttreibens
5.2. Neufassung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau
5.3. Änderung des Vorhabensbeschlusses zum BV Sanierung Kindertagesstätte "Kinderinsel", Hegelstr. 8, 08056 Zwickau
5.4. Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Zwickau
5.5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zwickau, "Südlich der Wilkauer Straße"
5.6. Gewährung von Verfahrensnachlässen bei der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Zentrumsnahe Nordvorstadt
6. Einwohnerfragestunde (17.00 - 18.00 Uhr)
7. Anträge der Fraktionen
7.1. Einrichtung einer Jugendherberge in der Stadt Zwickau
8. Informationen der Verwaltung
8.1. Ordnungswidrigkeitenverfahren Rechtsamt - Zentrale Bußgeldstelle
8.2. Zwischenbilanz "Gesunde Ernährung"
8.3. Ablauf des Wohnungsbelegungsvertrages mit der GGZ zum 31.12.2013
8.4. Arbeitsbericht 2012 - Kunstsammlungen
8.5. Arbeitsbericht 2012 - Stadtarchiv
8.6. Arbeitsbericht 2012 - Stadtbibliothek
8.7. Arbeitsbericht 2012 - Museen am Domhof
8.8. Arbeitsbericht 2012 - Robert-Schumann-Konservatorium
8.9. Arbeitsbericht 2012 - Robert-Schumann-Haus
9. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung