Wenn die Stadträte am 28. Februar zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen, haben sie eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Zu den wichtigen Themen gehört der Haushalt 2013. Weiterhin beraten werden beispielsweise der Bürgerhaushalt, die Entwicklung der Kindertageseinrichtungen oder die Richtlinie „Kunst am Bau".
Interessierte Einwohner sind herzlich zu der Sitzung eingeladen, die um 15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses beginnt. Die Beschlussvorlagen sind wie immer in unserem Ratsinfosystem zu finden.
Tagesordnung:
1. Allgemeine Regularien
2. Ausscheiden und Nachrücken
2.1. Feststellung über das Ausscheiden eines Stadtrates
2.2. Bekanntgabe und Feststellung eines Ablehnungsgrundes
2.3. Bekanntgabe des Nachrückers
3. Anfragen der Stadträte
4. Wahlen
4.1. Neubildung des Haupt- und Verwaltungsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
4.2. Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Bewertungsausschuss
4.3. Neubildung des Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschusses und Wahl seiner Mitglieder und Stellvertreter
4.4. Neuwahl eines beratenden Mitgliedes in den Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss
4.5. Sparkasse Zwickau, Abberufung und Neuwahl der weiteren Vertreter in der Trägerversammlung
4.6. Kulturraum Vogtland-Zwickau; Empfehlung an den Kulturkonvent über die Abberufung und Neuwahl von zwei beratenden Mitgliedern in den Kulturkonvent
4.7. Nachbenennung eines stimmberechtigten Abgeordneten zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
5.1. Umsetzung von Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2013
5.2. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2013 - 1. Lesung
5.3. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Beschäftigungsförderung Zwickau gemeinnützige GmbH der Stadt Zwickau
5.4. Aufgabenerledigung bei der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im Rahmen kommunaler Zusammenarbeit mit der Stadt Wilkau-Haßlau
5.5. Perspektivische Entwicklung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zwickau
5.6. Richtlinie der Stadt Zwickau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen im Bereich der freien Jugendhilfe SGB VIII und zur Unterstützung von Angeboten im Rahmen des SGB XII
5.7. Neufassung Kulturförderrichtlinie
5.8. Erweiterung des August Horch Museums Zwickau; Änderung des Stadtratsbeschlusses BV/034/2011 vom 24.03.2011
5.9. Richtlinie über "Kunst am Bau" in der Stadt Zwickau
5.10. Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr.058 für das Gebiet Zwickau-Nordvorstadt "Neumarkt"
5.11. Entgelt- und Benutzungsordnung für die Bootsstation der Stadt Zwickau am Zwickauer Schwanenteich
5.12. Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2013 - 2. Lesung
6. Anträge der Fraktionen
6.1. Erhöhung der Schulwegsicherheit zu den Zwickauer Grundschulen
7. Informationen der Verwaltung
8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung